Wie die Medienvielfalt gefördert werden könnte

Mit dem Verschwinden des «Liechtensteiner Volksblatts» und von Radio Liechtenstein ist die Medienlandschaft deutlich ärmer geworden. Seither steht das vorher schon akute Thema Medienförderung verstärkt im Mittelpunkt von Diskussionen. Ebenso wird die Frage diskutiert, wie die Medienlandschaft in Zukunft aussehen könnte. Dazu hat die Stiftung Zukunft.li eine umfangreiche Studie erarbeitet.

Noch vor wenigen Jahren galt Liechtenstein, wenn es um Medien ging, als eine Art Modellfall. Den nur rund 40’000 Einwohnern standen mit dem «Volksblatt» und dem «Vaterland» zwei Tageszeitungen zur Verfügung, während beispielsweise in den meisten Schweizer Kantonen nur noch eine Tageszeitung herausgegeben wurde – oft als Kopfblatt aus einem grösseren Medienhaus. Mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk «Radio Liechtenstein» und dem privaten Fernsehkanal «1FLTV» gab es zwei weitere Medien, die täglich Informationen und Unterhaltung verbreiteten. Am Sonntag steckte die Sonntagszeitung «Liewo» im Briefkasten, jeden Monat zudem die «lie:zeit». Ausserdem bediente eine Reihe weiterer Publikationen die Bedürfnisse nach Informationen über Spezialinteressen.

Medienlandschaft ist zum Sanierungsfall geworden
Aus dem ehemaligen Medien-Sonderfall Liechtenstein ist inzwischen ein Sanierungsfall geworden. Das «Liechtensteiner Volksblatt», mit weit über hundert Jahren die älteste Tageszeitung des Landes, wurde 2023 aus wirtschaftlichen Gründen eingestellt. Nur ein Jahr später verlor Radio Liechtenstein die gesetzliche Grundlage als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt und büsste damit die Finanzierung durch den Staat ein. Die Oppositionspartei Demokraten pro Liechtenstein hatte erfolgreich eine Initiative zur Aufhebung des öffentlich-rechtlichen Status lanciert, was Radio Liechtenstein den Todesstoss versetzte. Weniger Erfolg war dem Ansinnen der Initianten beschieden, es werde sich eine private Trägerschaft für die Bereitstellung und Finanzierung eines privaten Radiosenders finden lassen.

Während früher in der Bevölkerung gerne über die beiden «Käseblätter» und Radio Liechtenstein als «Dudelfunk» gelästert wurde, sind heute vermehrt Klagen über den Verlust an Medienvielfalt und die Verarmung der Medienlandschaft zu vernehmen. Aus den Parteizentralen drangen ebenfalls schon Bedauern über den Medienverlust und Vorschläge zur Linderung der Medienarmut an die Öffentlichkeit, die aber noch nicht zu konkreten Aktionen geführt haben – abgesehen von der Erhöhung der direkten und indirekten Förderung bestehender Medien sowie der Anschubfinanzierung für neue Medien.

Medienpolitik, Medienförderung und Medienvielfalt sind dennoch aktuelle Themen der liechtensteinischen Politik. Erbprinz Alois widmete der Medienpolitik in seiner jüngsten Thronrede ein paar grundsätzliche Gedanken. Positiv erwähnte er, dass der Landtag in der vergangenen Legislaturperiode die Rahmenbedingungen für die Medien verbessert habe. Aber, so fügte er an, es brauche weitere Verbesserungen, damit die Medien ihre für den Staat so wichtige Funktion auch künftig ausreichend wahrnehmen könnten. Der Erbprinz spannte den Bogen über die einheimischen Medien hinaus und warnte, Entwicklungen wie die negativen Begleiterscheinungen von Social Media und Künstlicher Intelligenz würden auch die Liechtensteiner Gesellschaft betreffen. Insbesondere, wenn sich immer mehr Menschen nur noch online oder auf Social Media informierten und dabei Gefahr liefen, durch den Algorithmus nur noch das zu hören, was sie bereits glauben oder was sie gerne hören möchten.

Studie der Zukunftsstiftung mit interessanten Lösungsansätzen
Seit die Stiftung Zukunft.li im vergangenen Herbst die Studie «Journalismus im Kleinstaat» vorgelegt hat, können sich Regierung und Landtag sowie interessierte Kreise bei der Suche nach Lösungen zur Behebung des Mediennotstands dort bedienen. Der Think-Tank für aktuelle liechtensteinische Themen der Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik präsentiert in der Studie ein Bündel an Lösungsansätzen und Vorschlägen für eine «zukunftsgerichtete Medienlandschaft». «Wir fühlen den Wert der Dinge erst, wenn wir sie verlieren», bringt die Stiftung ein weit verbreitetes Unbehagen in der Öffentlichkeit über die ausgedünnte Medienvielfalt auf den Punkt. Diese Unzufriedenheit gelte es zu nutzen, als Anstoss für neue Ideen und Initiativen, welche die Unabhängigkeit der Medien sicherten und die Meinungsvielfalt stärkten.

Allein schon die Erhaltung der geschrumpften Medienlandschaft in Print, Radio und Fernsehen sowie Online-Kanälen wird ohne Zuschüsse des Staates nicht möglich sein. Ganz zu schweigen von der Verwirklichung von Vorstellungen über eine ideale Medienvielfalt in allen Bereichen. Im Rechnungsjahr 2024 flossen Fördermittel von 4,4 Millionen Franken an die Medienbranche. Bedenkt man, dass diese Summe nur etwa einem halben Prozent der gesamten Staatsausgaben entspricht, wäre noch etwas Luft nach oben zur weiteren Förderung vorhanden. Allerdings werden Regierung und Landtag mit Vorsicht an die Sache herangehen, denn im Zusammenhang mit der Radio-Abstimmung wurde ein wegweisender Pflock eingeschlagen. Die Initiative für die Privatisierung von Radio Liechtenstein war mit der Begründung eingebracht worden, der Staatsbeitrag an den Radiosender sei zu hoch. Eine Mehrheit unter den Stimmberechtigten konnte mit diesem Argument für ein Ja zur Privatisierung des Senders gewonnen werden, obwohl die Regierung vor der Abstimmung gewarnt hatte, die Initiative führe nicht zur anvisierten Privatisierung, sondern zur Abschaffung von Radio Liechtenstein. Eine Prognose, die sich kurz nach der Volksabstimmung schon bestätigte.

Eine «Stiftung für Meinungsvielfalt» von privaten Geldgebern
Die Studie der Zukunftsstiftung geht bei der Präsentation möglicher Medienmodelle realistischerweise davon aus, dass sich die Medienvielfalt nur mit der Förderung durch den Staat verbreitern lasse. Gleichzeitig aber wird auch der Finanzierung durch private Geldgeber ein grosser Stellenwert beigemessen. Als Idealkonzept, damit Medien unabhängig vom Einfluss des Staates oder einzelner Privatinteressen tätig sein können, schlägt die Stiftung einen «Schulterschluss privater Geldgeber» vor. Konkret die Gründung einer philanthropischen «Stiftung für Meinungsvielfalt» zur Verbreiterung der Trägerschaft für die derzeit einzige Tageszeitung, das «Vaterland», die einer Stiftung der Vaterländische Union gehört. Eine Änderung der Trägerschaft könnte den Weg für eine Forumszeitung ebnen, die glaubwürdig nicht mehr mit einer politischen Partei verbunden wird. Als Gegengewicht und Alternative zur derzeit einzigen Tageszeitung schlägt die Studie den Aufbau einer «zweiten Stimme» vor, also einer zweiten unabhängigen Redaktion, die in Konkurrenz zum «Vaterland» stehen und zur Stärkung der Meinungs- und Medienvielfalt beitragen würde.

Um dem Zielkonflikt des staatlichen Förderungssystems zwischen Zielgenauigkeit der Förderung und Unabhängigkeit der Medien zu entgehen, spricht sich die Studie für eine demokratische Fördervergabe anstelle der bisherigen Bürokratie aus. Nicht mehr eine staatliche Institution sollte für die Zuteilung der Förderung zuständig sein, sondern die Einwohner: Jede steuerpflichtige Person könnte nach diesem Modell in der Steuererklärung angeben, welches Medium aufgrund seines Beitrags zur Vielfalt gefördert werden soll.

«Dialog-Plattform» für den Meinungsaustausch und «Agentur-Liechtenstein»
Unter den von der Zukunftsstiftung favorisierten Modellen befindet sich auch der Aufbau einer aus drei Komponenten zusammengesetzten Dialog-Plattform, um den Austausch von Informationen zu vereinfachen und zu fördern. Zur Verbesserung der Kommunikation mit der Bevölkerung könnte ein Kanal für Behördenkommunikation aufgebaut werden, der Mitteilungen und Dienstleistungen von Land und Gemeinden bündelt und damit zum Dialog zwischen der Bevölkerung und den Behörden beiträgt. Ein weiterer Kanal wäre gedacht als Plattform für die Zivilgesellschaft und als Vehikel für die Medien: Dort könnten Mitteilungen und Hinweise platziert werden, und Medien hätten die Möglichkeit, auf Inhalte vor und hinter einer Bezahlschranke hinzuweisen. Schliesslich schlägt die Studie als dritte Komponente ein Online-Forum vor, um die Bevölkerung für das Verfassen von Meinungsbeiträgen zu aktivieren – als Ergänzung zu den traditionellen Leserbriefen. Ziel des Modells sei nicht, unterstreicht die Studie, einen weiteren Kommunikationskanal einzurichten, sondern eine neue Plattform als «Spiegel der Meinungsvielfalt».

Ein weiteres interessantes Modell schlägt die Zukunftsstiftung mit der Schaffung einer Nachrichtenagentur vor. Im Unterschied zu den grösseren Ländern gibt es in Liechtenstein keine solche Agentur, die Informationen sammelt und an Medien zur Publikation weitergibt. Der Auftrag einer liechtensteinischen Nachrichtenagentur wäre laut Studie, umfassend und ausgewogen über das Geschehen im Land zu berichten sowie als Filter für Regierungs- und Behördenverlautbarungen oder von Mitteilungen von Interessenverbänden und Parteien zu wirken. Eine solche private Agentur, die durch Fördermittel des Staates mitfinanziert werden könnte, müsste in der Lage sein, das Basisangebot für andere Medien sicherzustellen. Diese hätten dann Zeit und Ressourcen, sich auf Inhalte zu fokussieren, mit denen sie sich von anderen Medien unterscheiden könnten.

Die derzeitige Unzufriedenheit für Neuerungen nutzen
Diese und andere Modelle schlägt die Zukunftsstiftung als mögliche Antwort auf die ausgedünnte Medienlandschaft in Liechtenstein vor, die zur Unzufriedenheit in der Bevölkerung geführt habe. «Diese Unzufriedenheit gilt es zu nutzen – als Anstoss für neue Ideen und Initiativen», fordert die Medienstudie. Dabei gehe es darum, die Rahmenbedingungen für die herkömmlichen Medien zu stärken, aber auch neue Wege zu beschreiten. Oder, wie es Erbprinz Alois in seiner diesjährigen Thronrede ausdrückte, auf die Entwicklungen von Social Media und Künstlicher Intelligenz zu reagieren – ganz besonders aber auf deren negative Begleiterscheinungen.

Die Studie «Journalismus im Kleinstaat. Für eine zukunftsorientierte Medienlandschaft.»

Gerald Hosp, Theresa Goop, Thomas Lorenz (2025):
«Journalismus im Kleinstaat. Für eine zukunftsorientierte Medienlandschaft.» Stiftung Zukunft.li. Ruggell.

Bestellung:
info@stiftungzukunft.li

Download:
www.stiftungzukunft.li