Demokraten pro Liechtenstein (DpL) haben am Montag eine Volksinitiative zur Sicherung eines effizienten Stromnetzes lanciert. Parteipräsident und Abg. Thomnas Rehak und der Abg.Erich Hasler stellten zusammen mit der Landtagasfraktion die Volksinitiative in Vaduz vor. Foto: Gregor Meier.
Demokraten pro Liechtenstein (DpL) haben am Montag eine Volksinitiative zur Sicherung eines effizienten Stromnetzes lanciert. Die Partei reichte den ausgearbeiteten Text bei der Regierung ein. Im Zentrum steht eine Gesetzesänderung bei den Liechtensteinischen Kraftwerken.
Die Initianten fordern klare und getrennte Rechnungen für jede Sparte. Stromnetz, Telekommunikationsnetz, Kraftwerke sowie Energiewirtschaft im In- und Ausland sollen eigene Erfolgsrechnungen ausweisen. Hintergrund ist der Geschäftsbericht 2024. Dort fassten die LKW mehrere Bereiche zusammen. Nach Ansicht der DpL leidet darunter die Transparenz.
Gewinne aus Strom- und Telekommunikationsnetz sollen künftig in der jeweiligen Sparte bleiben. Sie sollen Ausbau, Erneuerung und Unterhalt sichern. Überschüsse müssten die Netzentgelte senken. Quersubventionen in andere Geschäftsfelder will die Partei unterbinden.
Neu soll die Revisionsstelle jährlich prüfen, ob diese Regeln eingehalten werden. Mandate sollen auf sieben Jahre begrenzt werden. Die Kommission für Energiemarktaufsicht bleibt Entscheidungsinstanz.
