Neujahrstreffen der Demokraten pro Liechtenstein im Rathaussaal Vaduz 

Die Demokraten pro Liechtenstein haben am Freitag ihr Neujahrstreffen im Rathaussaal in Vaduz abgehalten. Parteipräsident Thomas Rehak zog Bilanz und blickte nach vorn. Für 2026 wünscht er der Fraktion «mehr politisches Gelingen als 2025». Er räumte ein, dass die DpL im vergangenen Jahr weniger erreicht habe als erhofft. Das liege nicht an mangelnder Arbeit, sondern an politischen Blockaden. Die Partei sitze nun mit sechs Abgeordneten im Landtag. Das stärke ihre Rolle als Opposition. «Das spüren die politischen Widersacher», sagte Rehak.

Von dem «Metanand», dass vom politischen Mitbewerber proklamiert wurde, habe er bis jetzt nichts gespürt Die DpL erlebe Ausgrenzung, wo immer es möglich sei. Vom beschworenen Miteinander merke die Fraktion wenig. Intern funktioniere die Zusammenarbeit hingegen gut. Früher habe die Fraktion nur aus zwei Abgeordneten und zwei Stellvertretern bestanden. Abstimmungen seien damals einfacher gewesen. Heute brauche es mehr Austausch. Das sei notwendig und sinnvoll.

Mehrere Vorstösse der DpL im Landtag abgeschmettert

Inhaltlich erinnerte Rehak an mehrere Vorstösse. Die Fraktion brachte ein Postulat gegen die Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) ein. Der Landtag lehnte es ab. Rehak sprach von einem Armutszeugnis für die Regierung.

Ein weiterer Vorstoss betraf die digitale Kommunikation mit Behörden. Die DpL forderte, analoge Kanäle offen zu halten. Nicht alle Bürger könnten oder wollten digital kommunizieren. Die Regierung wies das Anliegen als zu teuer und aufwendig zurück.

Auch bei der LKW-Initiative scheiterte die Fraktion. Sie verlangte mehr Transparenz und eine klare Offenlegung aller Geschäftsbereiche. Die Ablehnung will die Partei nicht akzeptieren. Rehak kündigte eine Volksinitiative an. Ziel sei es, die Energiepreise zu senken.

Ein Postulat für eine smartphonefreie Schule fand ebenfalls keine Mehrheit. Die Regierung argumentierte, dies sei bereits umgesetzt. Rehak widersprach. Seine Erfahrung zeige, dass viele Schüler während der Schulzeit soziale Medien nutzten. «Smartphones sind zwar in den Schulen verboten, aber niemand sagt etwas», so Rehak.

Schwerpunkt: Gemeinderatswahlen

Für 2026 will die DpL einen Schwerpunkt auf die Gemeinderatswahlen setzten. Die Kandidatensuche läuft. Laut Rehak gibt es bereits erste Interessenten. In Gemeinden mit realistischen Chancen will die Partei ein oder zwei Kandidaten aufstellen. Qualität gehe vor Quantität. Die DpL wolle langsam wachsen.

Rehak verwies auf das gute Abschneiden bei den Landtagswahlen in Triesen. Zwar lasse sich das nicht eins zu eins auf Gemeindewahlen übertragen. Den Schwung wolle die Partei dennoch mitnehmen.