Leserbrief von Yannick Ritter, Präsident Jugendunion (VU)

Der FBP-Präsident meinte in der Dezember-Ausgabe der Lie-Zeit auf die Frage seines Generalsekretärs, wie er es einordne, dass die VU bei ihrem Oktober-Parteivorstand zum Thema Pukelsheim die Junge FBP nicht eingeladen habe: Ihm sei „zugetragen“ worden (Hören-Sagen), das VU-Präsidium hätte im Vorhinein zum VU-Parteivorstand explizit die Ausladung der Jungen FBP beschlossen und dabei das „Votum des Vertreters der Jugendunion“ (das wäre dann ich) übergangen. Dies sei ein „bedenkliches und undemokratisches Vorgehen“.

Was wirklich bedenklich ist: Drei Aussagen, alle falsch.

Erstens hat das VU-Präsidium nicht explizit beschlossen, dass die Junge FBP nicht eingeladen wird. Das VU-Präsidium hat zur Klärung der Frage, ob die VU einen Gegenvorschlag zum Pukelsheim bringen soll (was entsprechend früh geklärt werden musste), den Parteivorstand einberufen. Da es hierbei nicht um eine Abstimmungsempfehlung, sondern um grundsätzliche Fragen ging, wurde beschlossen, neutrale Experten einzuladen. Entsprechend, zweitens, gab es auch kein Gegenvotum von mir, da eine Einladung der Jungen FBP gar nicht besprochen wurde. Und drittens, zum undemokratischen Vorgehen: Wäre die angebliche Ausladung tatsächlich Thema gewesen und ich wäre als einziger dagegen gewesen, wäre dies sehr wohl ein demokratischer (weil mehrheitlicher) Entscheid.

Was korrekt ist: Da ich selbst beim besagten Parteivorstand nicht anwesend sein konnte, und vor dem Hintergrund, dass sich die Junge FBP via Parteibühne über ihre Nichteinladung beklagte, wollte ich mich bei der nächsten Präsidiumssitzung im Nachgang nochmals kurz vergewissern, weshalb die Junge FBP nicht eingeladen worden war. Nüchtern und plausibel wurde mir erklärt: Weil man Initianten oder Referendumswerber erst zum Parteivorstand einlädt, wenn es wirklich ernst wird – also wenn die notwendigen Unterschriften zusammengekommen sind und es zur Volksabstimmung kommt (dies war beim Oktober-Parteivorstand noch nicht der Fall). Dann wird die VU eine Abstimmungsparole fassen und traditionell werden bei solchen Parteivorstandssitzungen Initianten oder Referendumsführer eingeladen, um ihre Argumente zu präsentieren.

Dies kann zu gegebener Zeit auch von meiner Partei erwartet werden – auch aus Respekt vor einer politisch tätigen Jugend.