Stellungnahme der Jungen FBP 

Die Frage der Woche in der aktuellen Liewo-Ausgabe zeigt: Die Diskussion über die Reform unseres Wahlsystems für die Landtagswahlen ist wichtig und längst überfällig. Wir von der Jungen FBP setzen uns mit Nachdruck dafür ein, dass Liechtenstein nach über 50 Jahren das veraltete und nachweislich ungerechte Wahlsystem endlich reformiert. Der ‘Doppelte Pukelsheim’ garantiert eine fairere und zukunftssichere Wahlordnung.

’Cui bono‘ – Wem nützt’s? Dies fragte sich in der Liewo auch VU-Präsident Thomas Zwiefelhofer. Die Antwort lautet: Den Wählerinnen und den Wählern. Sein Vergleich des grundlegend unterschiedlichen Wahlsystems in den USA mit unserer Initiative dient lediglich der Diskreditierung und der emotionalen Abschreckungsrethorik. Kurzum: Dieser Vergleich ist fehl am Platz. Kann es sein, dass den VU-Präsidenten nur die Angst um seine Pfründe zu solchen Falschaussagen hinreissen liess?

Wir haben uns intensiv mit zahlreichen Varianten auseinandergesetzt. Der ’Doppelte Pukelsheim‘ ist nicht nur erprobt und rechtssicher, sondern auch mit anderen Reformideen kompatibel. Damit wird er zum idealen Fundament für ein zukunftsfähiges Wahlsystem, das die bestmögliche Lösung bietet, um Verzerrungen zu vermeiden und den Willen der Wählerinnen und Wähler bestmöglich abzubilden. Das Nachrechnen der Ergebnisse ist einfach und transparent in einem Schritt machbar – anders als beim jetzigen System.

Andere Lösungen kommen nicht ohne Änderung unserer Landesverfassung aus und erreichen nachweislich nicht dieselbe Verbesserung wie unsere Initiative, wie Studien und Simulationen zeigen. Dass das Berechnungsverfahren ursprünglich für kleine Wahlkreise entwickelt wurde, ist nicht von Belang, denn die Abbildung des Wählerwillens ist trotzdem genauer als bei allen anderen Berechnungsverfahren. Gewisse Gegenvorschläge, wie die Änderung der Wahlkreisgrössen auf 16:9, würden zu einer noch grösseren Verzerrung des Wahlergebnisses führen. Von VU und FL wird der Reformbedarf anerkannt, bedauerlicherweise werden lediglich leere Worthülsen geäussert, anstatt konkrete Massnahmen umzusetzen. Für die Junge FBP gilt: Lefra, ned lafra!

Mit unserer Initiative wollen wir sicherstellen, dass Liechtenstein ein Wahlrecht bekommt, das den demokratischen Grundsätzen gerecht wird. Die Junge FBP freut sich darauf, gemeinsam mit allen Liechtensteinerinnen und Liechtensteinern den Grundstein für ein modernes und repräsentatives Wahlverfahren zu legen.