Leserbrief von Norbert Obermayr, Mauren

Frei nach Ephraim Kishon. Betrachtet man die vergangene und aktuelle Politik im Land, dann kann man sich getrost zurücklehnen: es kann nur noch besser werden. Oder irren weite Teile der Bevölkerung? Zumindest jene, die noch Interesse an Politik haben!

Kann es auch sein, dass das Problem ganz woanders liegt? 1746 hat der Italiener Carlo Goldoni die Komödie «Der Diener zweier Herren» geschrieben. Truffaldino (der Diener zweier Herren) will sein Leben verbessern, indem er zwei Herren gleichzeitig dient. Er handelt aus Eigeninteresse, wirkt aber oft sympathisch und sucht auch Anerkennung. Auch wenn diese Komödie hier nicht 1:1 übertragen werden kann, so stimmt doch der Vergleich des Komödientitels mit der aktuellen Politik bedenklich.

Kann man behaupten, dass Meinungen der Regierung und des Landtages an den Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung vorbeigehen? Schauen wir uns zwei Sachen an:

1) Wie viele Referenden konnten durchgesetzt werden? Welche nicht?
2) Mit welchem medialen Aufwand seitens der Regierung und der Medien wurden Meinungen gebildet bzw. torpediert?

Von umfassender Information war man weit weg, und selbst wahrheitsgemässe Aussagen wurden als falsch dargestellt, wie die Aufforderung des früheren Regierungschefs an Johannes Kaiser, bei der Wahrheit zu bleiben.  Im Vaterland vom 18.5. wird prominent auf der Titelseite gerade dieser FBP-Politiker angegriffen, der sich für eine Überweisung des Postulats an die Regierung ausgesprochen hatte. Debatte unerwünscht!

Geben wir nicht peu à peu immer mehr Souveränität ab? Beeinflussen Lobbyisten Regierungen, systematisch, zielgerichtet, hinter den Kulissen? Lassen wir es zu, weil die Prozesse undurchsichtig und fern vom Alltag der Menschen sind? Internationale Organisationen gewinnen Macht durch Krisen und fehlende demokratische Kontrolle. Die Mehrheit schweigt und vertraut blind, denn der Eingriff wird nicht gleich spürbar.

Wem hätte die Regierung zu dienen? Dem Volk oder den Lobbyisten, die die Schwächen demokratischer Prozesse nutzen. Gerade deshalb denke ich an die Gründung eines Vereins zur Förderung basisdemokratischere Entscheidungen in Liechtenstein.