Zur USA-Reise von Aussenministerin
Dominique Hasler nach New York

Aussenministerin Dominique Hasler weilte vom 10. bis 14. März in New York und Washington zu einem Arbeitsbesuch. Sie nutzte ihren Aufenthalt für diverse Gespräche zu globalen Herausforderungen, den transatlantischen Beziehungen, der Zukunft der Ukraine, sowie der Stärkung des Multilateralismus. Ausserdem vertrat sie Liechtenstein an der 69. Session der UN Frauenrechtskommission (CSW), welche sich dieses Jahr besonders dem 30. Jubiläum der vierten Weltfrauenkonferenz in Peking widmete.

Geopolitik und Ukraine im Fokus bilateraler Gespräche in New York

Im Austausch mit UN-Generalsekretär Antonio Guterres sprach Aussenministerin Hasler über ihren Besuch in der Ukraine und die Perspektiven für einen Friedensprozess sowie über die aktuelle geopolitische Lage und die Herausforderungen für die UN. Hierbei unterstrich sie die Unterstützung Liechtensteins für den Multilateralismus sowie die Rechtsstaatlichkeit. UN-Generalsekretär Guterres bedankte sich für Liechtensteins konsequenten Einsatz bei den Vereinten Nationen und unterstrich die Notwendigkeit des Einstehens für die Rechtsstaatlichkeit. Im Gespräch mit dem Leiter des UN-Büros für Humanitäre Angelegenheiten Tom Fletcher und EU Kommissarin Hadja Lahbib standen insbesondere die grossen Probleme bei der Finanzierung und die Notwendigkeit tiefgreifender struktureller Reformen im humanitären Bereich im Vordergrund. Während viele Staaten, und insbesondere die USA, zuletzt massive Kürzungen angekündigt haben, sind die Bedürfnisse so gross wie noch nie. Bei einem Treffen mit der Präsidentin des Sicherheitsrates, Botschafterin Christina Lassen (Dänemark), tauschte sich Regierungsrätin Hasler ausserdem über die aktuellen Herausforderungen im Bereich der Friedenserhaltung und die schnellen Veränderungen der geopolitischen Konstellationen aus. Eine Führung im UN-Archiv illustrierte die intensive Beziehung zwischen den Vereinten Nationen und Liechtenstein und den Beitritt im Jahr 1990. Dieser stand damals unter dem Zeichen der Erhaltung der Souveränität, welcher im geopolitischen Tagesgeschehen wieder stark in den Mittepunkt gerückt ist und für Liechtenstein von akuter Relevanz ist.

Im Rahmen der CSW-Generaldiskussion würdigte Regierungsrätin Hasler wichtige internationale Errungenschaften für die Geschlechtergleichstellung. In diesem Zusammenhang betonte sie auch die Istanbul Konvention des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt an Frauen sowie die Konvention zu künstlicher Intelligenz, welche unter liechtensteinischer Präsidentschaft verabschiedet wurde und ebenfalls Menschenrechte und Geschlechterungleichheit thematisiert. Des Weiteren erinnerte Ministerin Hasler an das 25. Jubiläum der UN-Agenda zu Frauen, Frieden und Sicherheit (WPS) und unterstrich die Bedeutung der Beteiligung von Frauen an Friedensverhandlungen.

Gespräche in Washington über die amerikanisch-europäischen Beziehungen

In der Folge reiste Aussenministerin Dominique Hasler nach Washington, D.C., um sich ein aktuelles Bild der US-Aussenpolitik und der für Liechtenstein relevanten politischen Entwicklungen zu machen. Die bilateralen Beziehungen zu den USA sind durch die engen wirtschaftlichen Verflechtungen, die strategische Rolle der USA für Europas Sicherheit und die zahlreichen persönlichen und familiären Verbindungen für Liechtenstein von hoher Bedeutung. Im Zuge des Übergangs zu einer neuen US-Regierung legt die liechtensteinische Aussenpolitik daher einen besonderen Fokus auf die Kontinuität der Kontakte und die Pflege der diplomatischen Beziehungen. Aussenministerin Hasler führte in diesem Sinne informelle Gespräche mit Vertretern der US-Administration und dem US-Kongress, unter anderem zur Sicherheit Europas und einen gerechten Frieden in der Ukraine. Sie sprach sich für nachhaltige transatlantische Beziehungen und für eine positive Weiterentwicklung der Wirtschaftsbeziehungen zwischen Liechtenstein und den USA aus.

„Mit dem enormen Einfluss der USA auf die Entwicklungen in Europa und weltweit ist der persönliche Austausch zu aktuellen politischen Entwicklungen für uns unerlässlich. Die Partnerschaft zwischen unseren Ländern hat über Jahrzehnte zu wachsendem Wohlstand auf beiden Seiten beigetragen. Sie zukunftsfähig zu gestalten und, wo immer möglich, zu vertiefen, ist für unsere Aussenpolitik ein Kerninteresse.“, so die Aussenministerin.