Liechtenstein bei Internationalen Bodenseekonferenz in Berlin dabei

Berlin, 28.06.2024 – Heute, am 28. Juni, trafen sich die Regierungschefs und -vertreter der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) in der Bayerischen Vertretung in Berlin mit Vertretern des Bundesministeriums für Verkehr und Digitales und der Deutschen Bahn zu einer Sitzung. Die Regierungschefs forderten bessere Abstimmungsprozesse bei der Planung des öffentlichen Verkehrs in der Bodenseeregion.

Die Regierungschefs und -vertreter der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) haben sich heute Freitag, 28. Juni 2024, außerordentlich in Berlin zusammengefunden. Ziel war der Austausch mit Vertretern des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) sowie der Deutschen Bahn, um über den grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr im Bodenseeraum zu diskutieren. Die Bedürfnisse der Vierländerregion rund um den See – Deutschland, Österreich, Schweiz und Fürstentum Liechtenstein – werden in den nationalen Verkehrsplänen oft zu wenig berücksichtigt, was zu erheblichen Problemen führt. Die IBK hat sich zum Ziel gesetzt, auf allen Ebenen sinnvolle Lösungen anzustoßen, um den öffentlichen Verkehr im Bodenseeraum zu verbessern.

„Auf meine Initiative hat die IBK die Regierungschefs der Bodenseeanrainerregionen zu uns in die Bayerische Vertretung nach Berlin eingeladen, um den Austausch mit dem zuständigen Bundesverkehrsministerium und der Deutschen Bahn zu forcieren und unsere Anliegen zu adressieren. Unsere Reise nach Berlin ist ein starkes Signal, wie wichtig der Region das Thema grenzüberschreitender Schienenpersonenverkehr ist. Bislang sind die grenzüberschreitenden Planungen unzureichend, es fehlen gemeinsame Standards, es bestehen Rechtsunsicherheiten und komplexe Zuständigkeitsverteilungen. Und gerade bei der Infrastruktur und beim internationalen Fernverkehr muss der Bund mit ins Boot und darf sich nicht wegducken“, so Eric Beißwenger, bayerischer Staatsminister für Europaangelegenheiten und Internationales. Marc Mächler, Regierungsrat des Kantons St.Gallen, sagte in Berlin: „Es ist wichtig, dass wir gemeinsam in Berlin die Notwendigkeit eines guten öV in der internationalen Bodenseeregion unterstreichen konnten.“

Jährliches Strategiegespräch

Im Anschluss an den politischen Austausch hielt die IBK-Regierungschefs ihr jährliches Strategiegespräch ab. Auf der Agenda stand die Verabschiedung des Positionspapiers der IBK zur klimaneutralen Schifffahrt auf dem Bodensee und die Festlegung des weiteren Vorgehens. Darüber hinaus wurde die Digitalisierungsinitiative Bodensee, die in ihre dritte Phase (2025-2027) startet, erörtert. Ein weiterer Diskussionspunkt war die grenzüberschreitende Energieversorgung.

Side-Event: Bodanrail 2045

Parallel zum Strategiegespräch fand ein Austausch mit Fachexperten des BMDV zur Umsetzung des Zielbilds „BODANRAIL 2045“ statt. Dabei sollten die Absichten des Ministeriums im Grenzraum Deutschland-Österreich-Schweiz geklärt werden. Themen sind unter anderem die Taktdichte, geplante Direktverbindungen und neue Angebote im grenzüberschreitenden Schienenverkehr. Außerdem wurde gemeinsam erörtert, welche Best-Practice-Beispiele aus anderen Grenzräumen als Vorbild für den grenzüberschreitenden Schienenverkehr im Bodenseeraum dienen können.

Empfang in der Schweizerischen Botschaft

Am Abend des 27. Juni 2024 lud die Schweizerische Botschafterin in Deutschland, Livia Leu, die Delegation vom Bodensee und ihre Gesprächspartner sowie Abgeordnete und weitere Verkehrsfachleute zu einem Empfang in die Schweizer Botschaft in Berlin ein. Bei dieser Gelegenheit wurden in einem informellen Rahmen erste Gespräche geführt und Beziehungen geknüpft.

Wer ist die Internationale
Bodensee-Konferenz?

Die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. Sie bildet den Kern eines breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion. Weitere Informationen unter www.bodenseekonferenz.org.