Konferenz der Parlamentspräsidenten der Mitgliedstaaten des Europarats
Vaduz – Am Donnerstag und Freitag, 28. und 29. September, nahm Landtagspräsident Albert Frick an der Europäischen Konferenz der Parlamentspräsidenten in Dublin teil. An dieser in der Regel alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz waren die Parlamentspräsidenten der 46 Mitgliedstaaten des Europarats, Präsidenten anderer internationaler Versammlungen sowie zahlreicher Partner- und Beobachterstaaten vertreten. An der von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sowie vom irischen Parlament organisierten Konferenz nahmen rund 60 Präsidenten und Vizepräsidenten sowie 400 weitere Delegierte teil.
Bekenntnis zu Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Die erste Diskussion der Konferenz befasste sich mit einem Erfahrungsaustausch zu «Folgen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und die Rolle der nationalen Parlamente beim Wiederaufbau der Ukraine». Als einer der Hauptredner war der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefanchuk eingeladen. Landtagspräsident Frick unterstrich in seiner Rede, dass alle Mitgliedstaaten des Europarats verpflichtet seien das Möglichste zu tun, um die Grundsätze der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit zu wahren und damit den Schutz von allen zu gewährleisten.
«Liechtenstein nimmt eine klare Position zugunsten der internationalen Rechtsordnung und gegen die Gewaltherrschaft an».
Das zweite Panel befasste sich mit «Herausforderungen für die repräsentative Demokratie in unbeständigen Zeiten». Ebenfalls debattiert wurde zum Thema «Gleichheit und Vielfalt in Parlamenten – die Beteiligung von jungen Menschen, Frauen und ethnischen und sozialen Gruppen in Parlamenten».
Neben den offiziellen Debatten bot die Konferenz eine Gelegenheit für bilaterale Kontakte und informelle Gespräche zwischen den anwesenden Politikerinnen und Politikern aus dem europäischen Raum. Insbesondere im Hinblick auf den bevorstehenden Vorsitz von Liechtenstein im Ministerkomitee des Europarats ergaben sich für Landtagspräsident Frick zahlreiche Gesprächsmöglichkeiten.
