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Landtagspräsident Albert Frick beim Treffen mit Grossherzog Henri von Luxemburg (links). (Foto: Chambre des Députés)
Vaduz – Vom 18. bis zum 20. Juni fand die 16. Konferenz der Parlamentspräsidenten der europäischen Kleinstaaten auf Einladung des luxemburgischen Parlamentspräsidenten in Luxemburg statt. Neben Albert Frick waren Parlamentspräsidenten und Tourismusvertreter aus Andorra, Zypern, Island, Montenegro, San Marino, Monaco und Malta zu Gast. Auch der Ukraine-Konflikt war Thema.
An der alljährlichen Kleinstaaten-Konferenz mit dem Ziel, gemeinsam neue Ideen zu entwickeln und Initiativen anzustossen, standen heuer drei Themenblöcke im Vordergrund: Nachhaltigkeit im Tourismus, Cybersicherheit in Kleinstaaten-Parlamenten und aktuelle Bedrohungen von demokratischen Institutionen. Landtagspräsident Albert Frick und Landtagssekretär Josef Hilti vertraten Liechtenstein zusammen mit Mathias Ulrich und Matthias Kramer von Liechtenstein Marketing.
An der Konferenz stellten hochrangige Gastreferenten die jeweiligen Themen vor. In den anschliessenden Diskussionen legten Parlamentspräsidenten und Tourismusvertreter die Sicht ihrer Länder dar. Albert Frick führte unter anderem aus, dass Nachhaltigkeit im Tourismus auch in kleinen Schritten erreicht werden könne – mit dem Ziel die empfindliche Umwelt zu schützen, das kulturelle Erbe zu bewahren und langfristige wirtschaftliche Vorteile zu schaffen. Der Landtagspräsident verwies dabei auf das Berggebiet Malbun, wo der Landtag letztes Jahr die Weichen für eine nachhaltige und langfristige Entwicklung des Ferienortes gestellt habe. Albert Frick: «Wir haben den Ehrgeiz, nachhaltiger zu werden und mit jedem Projekt, jedem Produkt und jedem Jahr an uns zu arbeiten.»
Albert Frick: «Menschen ohne Populismus abholen»
Als demokratiebedrohend führte der Landtagspräsident in Luxemburg unter anderem die Gefahr des Missbrauchs in Form von Fake News oder verzerrt abgebildeter Realitäten aus. «Politische Informationen, die durch einen gewissen Tiefgang eine fundierte politische Willensbildung erlauben würden, haben es immer schwerer, gehört zu werden», so Albert Frick. «Stattdessen werden Menschen empfänglicher für zugespitzte, ihre Nöte adressierende Botschaften, wie sie der Populismus aussendet.» Die Demokratien dieser Welt müssten wehrhaft bleiben und diesen Gefahren mit geeigneten Strategien begegnen. «Die Politik muss im Zuge dessen das Ohr noch stärker bei den Menschen haben und diese abholen, ohne dabei selbst die Grenze zum Populismus zu überschreiten», wie der Landtagspräsident erklärte.
In ihrer gemeinsamen Deklaration am Ende der Konferenz unterstrichen die Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten die demokratischen Grundwerte der Kleinstaaten und sprachen sich für einen stärkeren Austausch zwischen den Parlamenten aus – sowohl mit Blick auf Cyberrisiken als auch auf die Bedrohung durch Desinformation zur Stärkung der Demokratie.
Solidarität mit der Ukraine
Sie bekräftigten zudem ihre Unterstützung und Solidarität mit der Ukraine und verurteilten Menschenrechtsverletzungen sowie mögliche Kriegsverbrechen von Seiten der russischen Aggressoren, deren Aufklärung durch den ICC in der Deklaration insbesondere begrüsst wird. So war an der diesjährigen Kleinstaaten-Konferenz in Luxemburg auch eine Delegation des ukrainischen Parlaments mit Vizepräsident Oleksandr Korniyenko geladen.
Am Rande der Konferenz ergaben sich für Albert Frick zahlreiche Möglichkeiten, sich auf informeller Ebene mit den anderen Parlamentsvertretern auszutauschen. Eine Audienz mit Grossherzog Henri von Luxemburg war ebenfalls ein Programmpunkt des Besuchs.
Im nächsten Jahr findet die Kleinstaaten-Konferenz der Parlamentspräsidenten in Malta statt.
