Die DpL-Landtagsmitglieder kündigen gegebenenfalls das Referendum gegen den Finanzbeschluss des Landesspitals an.
Stellungnahme der Demokraten
pro Liechtenstein (DpL)
Jetzt, nach monatelangem Stillschweigen, hat die Regierung endlich darüber informiert, was allen eigentlich schon lange klar war, nämlich, dass sich das Landesspital definitiv nicht zu den vom Volk genehmigten Verpflichtungskredit von 76.6 Mio. Franken realisieren lässt.
Unabhängig davon, ob der Landtag nun einen Ergänzungskredit oder einen neuen Gesamtverpflichtungskredit für das optimierte Projekt „Inspira“ oder ein neues Bauprojekt beschliesst, das Stimmvolk muss dann nochmals darüber befinden können.
Sollte der Landtag nicht von sich aus, z.B. im Falle eines Ergänzungskredits, die Sache dem Volk vorlegen, werden die Demokraten pro Liechtenstein (DpL) ein Referendum gegen einen neuen Finanzbeschluss ergreifen, damit das Stimmvolk das letzte Wort hat.
