56. Sitzung des Gemeinderats Mauren

Das Bild stammt vom Dach unseres Mehrzweckgebäudes in der Industriestrasse 28 in Schaanwald. Man sieht neben der PV-Anlage auch schön die extensive Begrünung der Dachfläche. Der optimale Bewuchs ist das sichtbare Ergebnis von steter Weiterbildung und professioneller Pflege durch unsere Hauswarte.

Unter dem Vorsitz von Gemeindevorsteher Freddy Kaiser hielt der Gemeinderat Mauren am 24. August 2022 nach der Sommerpause seine 56. Sitzung in der Mandatsperiode 2019-2023 ab. Die behandelten Geschäfte sind hier kurz zusammengefasst. Das ausführliche öffentliche Protokoll ist auf der Homepage und im Aushang einsehbar. Es wird auf Wunsch gerne per E-Mail oder per Post zugestellt.

Arbeitsvergabe Kaplaneigasse

Der Gemeinderat Mauren hat im Februar die Neugestaltung der Kaplaneigasse mit der Ausführung von Teiloberflächen der Verkehrsflächen mit EP Grip genehmigt. Das optisch stärkere Wahrnehmen der roten Fläche soll eine erhöhte Verkehrssicherheit für Fussgänger bewirken. Nun vergab der Gemeinderat die Arbeiten an die Firma Possehl Spezialbau, Sprendlingen (DE) zum Preis von CHF 47’538.

Kies- und Absetzschacht für den Walserbach

Der Walserbach in Schaanwald führt bei Schlagwettern zu lokalen Überschwemmungen. Im Budget 2022 ist ein Betrag von CHF 30’000 für bauliche Massnahmen enthalten. Der Gemeinderat genehmigte nun einen Nachtragskredit von weiteren CHF 30’000 für das nun vorgestellte Projekt zur Erstellung eines Kies- und Absetzschachtes. Die Arbeiten wurden an die Wilhelm Büchel AG, Mauren zum Preis von CHF 49’838.55 vergeben.

Entwässerung im Gebiet Birka

Im Gebiet Birka laufen die Abwässer diverser Hanggebiete zusammen. Eine Leitung führt dieses Abwasser entlang der Rietstrasse zum Pumpwerk und Regenbecken Birka. Diese Leitung bildet ein Nadelöhr und bei stärkerem Regen kommt es zu Rückstau und teilweise Überflutungen. Das GEP-Fachingenieurbüro Sprenger + Steiner AG, Triesen wurde mit einer Stellungnahme beauftragt, die dem Gemeinderat an der Sitzung vorgestellt wurde.

Neuorganisation Bauverwaltung

Der Gemeinderat genehmigte im Oktober 2021 die Neuorganisation der Bauverwaltung. Aufgrund der seitherigen Erfahrungen wurde die Stelle Sachbearbeitung Liegenschaften / Hausdienste in eine 100 % Sachbearbeitungs-Stelle geändert und übernimmt der Inhaber neu auch die Aufgaben Energiestadt und Arbeitssicherheit.

Stellungnahme zur Änderung von BauG, EEG und EnAG

Die Vernehmlassungsvorlage der Regierung zur Abänderung des Bau-, des Energieeffizienz- und des Energieausweisgesetzes wurde von der Fachgruppe Energiestadt und der Gemeindebauverwaltung geprüft. Der Gemeinderat nahm Kenntnis von den Änderungen und übernahm die vorgeschlagenen Empfehlungen und Ergänzungen der Fachgruppe und der Gemeindebauverwaltung in seine Stellungnahme an die Regierung. Begrüsst wurde die künftige Förderung auch beim Ersatz von bestehenden Photovoltaik-Anlagen und von bestehenden Heizanlagen.

Angeregt wird, dass die Förderung künftig nicht mehr zweigleisig, sondern nur noch durch das Land erfolgt. Damit können der Verwaltungsaufwand ohne Einschränkung der Förderung zum einen stark verringert und auch die Gemeindebudgets entlastet werden. Das BauG soll neue eine Pflicht zur Erstellung von PV-Anlagen auf geeigneten Dachflächen von neuen Wohnbauten und neuen Nicht-Wohnbauten enthalten. Es wird angeregt zu prüfen, ob es nicht auch genügen könnte, wenn PV-Anlagen „am Gebäude“ anstatt auf der Dachfläche errichtet werden.

Allenfalls erweist sich z.B. eine Wandmontage oder eine Kombination mit Dachflächen als eine effizientere Lösung. Eine allgemeine Pflicht zur Erstellung einer PV-Anlage geht dem Gemeinderat zu weit. Es soll dem Bauherrn überlassen bleiben, welche Systeme er anwendet, um den Gesamtenergieverbrauch eines Gebäudes zu reduzieren, sei es mit aktiven oder passiven Massnahmen. Die abschliessende Entscheidung, ob eine PV-Anlage errichtet wird, soll in jedem Fall beim Bauherren verbleiben.

Kenntnisnahme weiterer Vernehmlassungen

Der Gemeinderat nahm darüber hinaus die nachfolgenden Berichte der Regierung formell zur Kenntnis:

– Abänderung des Emissionshandelsgesetzes zur Erhöhung des Klimaziels 2030

– Klimastrategie 2050 – Entwurf zur öffentlichen Konsultation

– Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare im Adoptionsrecht

– EWR-Verbraucherbehördenkooperations-Durchführungsgesetz

– Zustellung von Schriftstücken in Verwaltungssachen im Ausland

– Schaffung eines Gesetzes über Cybersicherheit

– Schaffung eines Weltraumgesetzes

– Gesetz über die Verkehrsfähigkeit von Waren

– Totalrevision des Informationsweiterverwendungsgesetzes

Bewilligte Baugesuche

Der Gemeinderat nahm die vom 30. Juni bis 17. August 2022 bewilligten Baugesuche zur Kenntnis:

Bauvorhaben: Neuinstallation Luft-Wasser Wärmepumpe

Standortadresse: Auf Berg 96, Mauren

Bauvorhaben: Neubau MFH

Standortadresse: Fürstenfeld 2, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Luft-Wasser-Wärmepumpe

Standortadresse: Franz-Josef-Oehri-Str. 27, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Luft-Wasser-Wärmepumpe

Standortadresse: Wieshang 24, Mauren

Bauvorhaben: Neubau MFH

Standortadresse: Veterangasse 8, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Schellenbergerstrasse 16, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Purtscher 15, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Staudenweg 5, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Ottobeurenweg 7, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Peter- und Paul-Str. 85, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Meldina 2, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Luft-Wasser-Wärmepumpe

Standortadresse: Beim Schleifweg 7, Schaanwald

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Britschenstrasse 5, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Rosenstrasse 12, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Rosenstrasse, Mauren

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Mühlegasse 30, Schaanwald

Bauvorhaben: Neuinstallation Photovoltaikanlage

Standortadresse: Hinterbühlen 7, Mauren

Bauvorhaben: Neubau Gesundheitspraxis

Standortadresse: Kirchenbot 1, Mauren