Stellungnahme der VU Fraktion im Gemeinderat Vaduz zur Rheindamm-Abstimmung vom 3. Oktober 2021
Die Stimmberechtigten von Vaduz haben Ihr Votum zum Kredit für den Ausbau des Rheindamms am 3. Oktober 2021 abgegeben und mit gut 60% für ein Ja gestimmt. Somit ist klar, dass der Rheindamm in Zukunft für den motorisierten Individualverkehr (MIV) offenbleiben wird.
Die VU Fraktion im Vaduzer Gemeinderat hatte sich geschlossen zu einem Ja bekannt, weil es wichtig für Vaduz ist, dass eine Umfahrung der Herrengasse existiert, und weil es ohne Alternative keine Option ist, eine bestehende Strasse zu Lasten des MIV zu schliessen. Dieser stellt auch für unseren Wirtschaftsstandort eine wichtige Komponente für den Pendlerverkehr dar.
Viele Einwohner*Innen von Vaduz hatten Bedenken betreffend einer Sperrung des Rheindamms, und wir haben ihre Anregungen und Bedenken dazu sehr ernst genommen. Wir sind überzeugt, dass mit dem jetzt gesprochenen Kredit zum Ausbau des Rheindamms und der Zubringerstrassen eine gute Lösung für alle Verkehrsteilnehmer realisiert werden kann.
Mit dem JA zum Kredit ist das Thema allerdings noch nicht abgeschlossen. Es gilt jetzt vernünftige Lösungen für alle zu finden. Wir haben nun die Möglichkeit, den Rheindamm für den MIV sicherer zu gestalten und gleichzeitig eine gute und zukunftsgerichtete Verkehrsplanung voranzutreiben.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass der Rheindamm für alle Verkehrsteilnehmer*Innen offen und wie bisher ab 18.00 Uhr sowie an den Wochenenden und Feiertagen für den MIV geschlossen sein wird. Wir sind davon überzeugt, dass unter Einbezug aller Anspruchsgruppen zukunftsgerichtete und nachhaltige Lösungen erarbeitet werden können. Wir werden uns im Gemeinderat weiterhin für einen Rheindamm für alle einsetzen.
Wir bedanken uns herzlich bei allen Wahlberechtigten, die sich an der Abstimmung beteiligt haben. Eine Stimmbeteiligung von 64,1% ist ein stolzer Wert und zeigt eine gelebte Demokratie, in welcher jede Stimme zählt.
VU Fraktion im Gemeinderat Vaduz
