Länderübergreifende Strategie zur Weiterentwicklung des Rheinabschnitts

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Beim Treffen in Vaduz zeigen sich die zuständigen Regierungsrätinnen Susanne Hartmann (SG) und Dominique Hasler (FL) entschlossen, die Ertüchtigung der am dringendsten zu sanierenden Rheinabschnitte mit höchster Priorität anzugehen.

Im Rahmen einer Sitzung des Lenkungsausschusses für das grenzüberschreitende Projekt zur Ertüchtigung der Rheindämme haben sich die zuständigen Regierungsrätinnen Susanne Hartmann und Dominique Hasler am 11. September 2020 zu Arbeitsgesprächen in Vaduz getroffen.

Im Zentrum der Gespräche stand der zwischenzeitlich ausgearbeitete Strategiebericht mit seinen zahlreichen Empfehlungen zu einer koordinierten Weiterentwicklung des gemeinsamen Rheinabschnittes. Der Bericht identifiziert beidseits des Rheins Dammabschnitte mit dringendem Sanierungsbedarf. Die Regierungsrätinnen brachten im Lenkungsausschuss übereinstimmend zum Ausdruck, dass sie einer zeitnahen Sanierung der kritischen Abschnitte zur Gewährleistung der Sicherheit der Bevölkerung beider Länder höchste Priorität beimessen.
Generationenprojekt Hochwasserschutz
Der Kanton St. Gallen und das Fürstentum Liechtenstein arbeiten in den letzten drei Jahren bei diesem Generationenprojekt zur Verbesserung des Hochwasserschutzes auf dem gemeinsamen Rheinabschnitt eng zusammen. Auf St. Galler Seite werden im Sanierungsprojekt die Dammabschnitte oberhalb und unterhalb der gemeinsamen Rheinstrecke ebenfalls mitberücksichtigt. Im Vordergrund steht die Sicherheit für den Lebens- und Wirtschaftsraum Rheintal: Auch bei einem Extremhochwasser soll nach der Sanierung die Stabilität der Rheindämme gewährleistet sein.
Das Projekt orientiert sich an den übergeordneten Planungen der Internationalen Regierungskommission Alpenrhein (IRKA) und sieht auf der Grundlage des gemeinsam erarbeiteten Entwicklungskonzepts Alpenrhein ein zwischenstaatlich abgestimmtes Vorgehen vor.
Projektkoordination im Lenkungsausschuss
Für die übergeordnete Projektkoordination ist ein Lenkungsausschuss eingesetzt worden, in dem die zuständigen Regierungsmitglieder sowie die Projektverantwortlichen auf Fachebene vertreten sind. Der Lenkungsausschuss ist insbesondere um die Abstimmung des Sanierungsvorhabens mit den jeweiligen politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen besorgt. An seiner jüngsten Sitzung in Vaduz befasste sich der Ausschuss schwerpunktmässig mit den Eckpunkten der st. gallisch-liechtensteinischen Strategie zur Weiterentwicklung des Hochwasserschutzes und der ökologischen Aspekte auf dem gemeinsamen Rheinabschnitt. Auf der Grundlage dieser Strategie, die noch in diesem Jahr den politischen Institutionen im Kanton St. Gallen und im Fürstentum Liechtenstein zur Genehmigung vorgelegt wird, werden auf nationaler Ebene Sanierungsprojekte ausgelöst und Möglichkeiten zur Verbesserung der ökologischen und landschaftlichen Qualitäten des Rheins geprüft.
Breit abgestützte gesellschaftspolitische Diskussion
Die im Strategiebericht abgebildeten Erkenntnisse der intensiven und tiefgreifenden Projektbearbeitung zeigen einerseits die Dringlichkeit auf den beidseits des Rheins vorhandenen Abschnitten mit hohem Sanierungsbedarf von je ungefähr fünf Kilometern Länge auf. Andererseits besteht in Bezug auf die im Entwicklungskonzept Alpenrhein vorgesehenen Flussaufweitungen auf beiden Seiten des Rheins aufgrund vorhandener Vorbehalte und Interessenkonflikte ein grosser Informationsbedarf. Der Lenkungsausschuss betrachtet es als eine seiner zentralen Aufgabenstellungen, eine breit angelegte, faktenbasierte und zugleich ergebnisoffene gesellschaftspolitische Diskussion im Rahmen der Projekterarbeitung sicherzustellen. In dieser sollen sich sowohl betroffene Akteure als auch die breite Bevölkerung einbringen. Zu diesem Zweck wird die Bevölkerung kontinuierlich über den Stand der Arbeiten und Planungen informiert. Die nächste Information der Öffentlichkeit ist für November 2020 vorgesehen.