US-Wahlverschiebung: Trump rudert zurück

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US-Präsident ist von seinem Vorschlag die Wahlen zu verschieben wieder zurückgerudert. Foto: Picture Alliance, FFM

 

Der Vorstoss von US-Präsident Donald Trump die Wahl am 3. November 2020 zu verschieben ist im Kongress auf breite Ablehnung gestossen. Nicht nur bei den oppositionellen Demokraten, sondern auch bei seiner eigenen Republikanischen Partei. Danach hat der US-Präsident seinen Vorschlag für eine Verschiebung relativiert.

Er wolle keine Terminänderung sagte Trump am Donnerstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz einige Stunden später. Aber er warnte jedoch erneut vor der vermeintlichen Gefahr massiven Betrugs bei der wegen der Corona-Pandemie zu erwartend hohen Zahl von Briefwahlstimmen.

In den Wahlumfragen liegt Donald Trump zur Stunde deutlich hinter seinem designierten Herausforderer Joe Biden. Als Grund der Verschiebungsabsichten nannte Trump die Corona-Pandemie, die die USA im eisernen Griff hat. «Die Wahl hinausschieben, bis die Menschen ordentlich, sorgenfrei und sicher wählen können?» Und Trump wiederholte seine Befürchtung, dass eine starke Zunahme der Briefwahl zur «betrügerischsten Wahl» der Geschichte führen könnte. «Es wird eine grosse Blamage für die USA», so Trump weiter.

Präsident kann Verschiebung nicht selbst anordnen

Im Grunde genommen handelt es sich um einen rein theoretischen Fall. Denn Donald Trump selbst kann eine Wahlverschiebung nicht anordnen, denn auch der Kongress, also Senat und Repräsentantenhaus müssen zustimmen. Und die oppositionellen Demokraten werden diesem Vorschlag so sicher nicht zustimmen wie das Amen in der Kirche.