Coronavirus: CHF 20 Mio. von den Gemeinden

In Liechtenstein nehmen die Coronavirus-Infiziertenfälle immer stärker zu. Wann der Höhepunkt erreicht wird, ist noch ungewiss. Halten Sie sich an die Vorgaben der Regierung.

Unterstützungsbeitrag zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen

Der Bürgermeister sowie die Vorsteherinnen und Vorsteher der Gemeinden Liechtensteins haben erkannt, dass die von der Regierung zur Eindämmung des Coronavirus’ bisher gesetzten Massnahmen zu Härtefällen bei Gastronomen, Detailhändlern und weiteren Geschäften sowie Unternehmungen führen werden. Deshalb haben sie einstimmig beschlossen, das Massnahmenpaket der Regierung mit weiteren CHF 20 Mio., vorbehaltlich der Zustimmung der jeweiligen Gemeinderäte, zu unterstützen.

Am 18. März 2020 trafen sich der Bürgermeister sowie die Gemeindevorsteherinnen und Vorsteher zu einer Sondersitzung.  Regierungsrat Dr. Mauro Pedrazzini informierte über die aktuelle Entwicklung der Ausbreitung des Coronavirus und Regierungschef-Stellvertreter Dr. Daniel Risch zeigte die geplanten Massnahmen der Regierung zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus auf.

Die rasche Ausbreitung des Coronavirus und die von den Behörden getroffenen Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie haben weitreichende und je nach Branche einschneidende Folgen für die globale und regionale Wirtschaft. Während einige Sektoren aufgrund der behördlich angeordneten Betriebsschliessungen unmittelbar tangiert sind, werden in anderen Branchen die Auswirkungen erst verzögert spürbar sein. Die von der Regierung eingesetzte Task Force hat ein Paket für Unterstützungsmassnahmen in Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie ausgearbeitet. Dieses Paket umfasst finanzielle Mittel in Höhe von CHF 100 Mio., welche anlässlich der Sondersitzung des Landtages beschlossen werden soll.

Die von der Schliessung betroffenen Geschäfte und Gastronomen sind alle in der einen oder anderen Gemeinde ansässig und tragen zum täglichen Leben bei. Aus diesem Grund war es für den Bürgermeister sowie alle Vorsteherinnen und Vorsteher klar, dass die Gemeinden sich hier solidarisch verhalten und den von der Regierung beantragten Unterstützungsbetrag um weitere CHF 20. Mio aufstocken. Mit diesen Mitteln sollen die Klein- und Kleinstbetriebe in unseren Gemeinden bei Härtefällen durch die aktuelle Situation gebracht werden damit sie anschliessend wieder für die Bevölkerung ihren täglichen Einsatz leisten können.

Aufgrund der Sachlage, dass die meisten betroffenen Gastronomen, Detailshändler und Geschäfte in den Gemeinden Vaduz und Schaan ansässig sind, einigten sich der Bürgermeister und die Gemeindevorsteherinnen und Vorsteher auf folgenden Verteilschlüssel des Unterstützungsbetrages von CHF 20 Mio. Die Gemeinde Vaduz und Schaan übernehmen je CHF 4 Mio. als Sockelbeitrag und die weiteren CHF 12 Mio. werden nach dem Einwohnerschlüssel auf die elf Gemeinden aufgeteilt. Die Finanzbeschlüsse müssen noch von den jeweiligen Gemeinderäten beschlossen werden.