Brexit: Johnson dringt auf Neuwahlen

Boris Johnson ist seit zehn Tagen wegen der Corona-Infektion in einem Londoner Krankenhaus hospitalisiert. 

Zweidrittelmehrheit im
Parlament gefordert

 

Der britische Premierminister Boris Johnson dringt auf Neuwahlen, kurz nachdem er seinen Brexit-Vertrag nicht durchs Parlament bringen konnte. Aber dazu braucht er eine Zweidrittelmehrheit.

Der britische Premierminister Boris Johnson hat angekündigt, im Unterhaus einen Antrag auf Neuwahlen für den 12. Dezember stellen zu wollen. Das berichten BBC und der Guardian übereinstimmend. Johnson kündigte an, dem Parlament mehr Zeit für eine Diskussion über sein Brexit-Gesetz geben zu wollen, wenn es dem Termin für vorgezogene Wahlen zustimme. Der Brexit könne noch für eine lange Zeit aufgeschoben werden.

Das Unterhaus kann Neuwahlen mit einer Zweidrittelmehrheit beschließen.