Am Dienstag, 27. August 2019 trafen sich die fünf deutschsprachigen Finanzminister zu einem Arbeitsgespräch in Luxemburg. Im Rahmen dieses jährlich stattfindenden Treffens unterhielten sich die fünf Finanzminister über aktuelle finanz- und fiskalpolitische Themen.
Zum traditionellen Treffen hatte in diesem Jahr der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna seine Finanzministerkollegen Olaf Scholz (Deutschland), Ueli Maurer (Schweiz), Eduard Müller (Österreich) und Adrian Hasler (Liechtenstein) nach Luxemburg eingeladen. Die Minister tauschten sich am traditionellen Treffen unter anderem über die Entwicklungen in den europäischen und internationalen Steuerangelegenheiten, über die Mobilität der Grenzgänger sowie über Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für den Finanzsektor aus.
Der Schwerpunkt der Gespräche lag auf der Entwicklung der europäischen und internationalen Besteuerung. Die fünf Minister diskutierten über die derzeit auf G20- und OECD-Ebene angedachten Projekte zur Unternehmensbesteuerung und deren mögliche Auswirkungen auf die fünf Länder. Regierungschef Adrian Hasler wies darauf hin, dass eine Anpassung der Besteuerung digitaler Geschäftsmodelle in einem globalen Ansatz und im Konsens erfolgen sollte. „Neue Regelungen sollen die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft erhalten, Doppelbesteuerung für Unternehmen vermeiden und die Rechtssicherheit gewährleisten“, so Regierungschef Adrian Hasler. Aufgrund der enormen Tragweite der derzeit in der OECD diskutierten Ansätze bedingt dies eine umfassende Analyse und massvolle Regeln.
Das Thema Digitalisierung wurde auch im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Finanzdienstleistungen behandelt. Die Minister befassten sich mit den Herausforderungen und Chancen der Digitalisierung für die Finanzplätze, insbesondere auch im Hinblick auf neue Kryptowährungen wie Libra. In diesem Zusammenhang legte Regierungschef Hasler den liechtensteinischen Ansatz zur Regulierung der Token-Ökonomie dar, mit welchem Liechtenstein die Rechtssicherheit für Nutzer und Dienstleister erhöhen und gleichzeitig den damit zusammenhängenden Risiken begegnet.
Die deutschsprachigen Finanzminister treffen sich jährlich, um sich in informellem Rahmen über aktuelle Themen auszutauschen. Gastgeber des Treffens 2020 wird Österreich sein.
