Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) tagte in Horn/Thurgau
Der Kanton Thurgau hat dieses Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) inne und führte am 3. Mai 2019 die Frühjahrskonferenz, die 52. Sitzung der IPBK, im Hotel Bad Horn in Horn TG durch.
Nach der Eröffnung der Konferenz durch den Vorsitzenden, Grossratspräsident Turi Schallenberg, sowie der Begrüssung durch den Direktor des Hotels Bad Horn, Stephan Hinny, sprach Roman Kistler, Amtsleiter Jagd -und Fischereiverwaltung des Kantons Thurgau, zum ersten Schwerpunktthema „Fischereiliche Bewirtschaftung des Bodensees“. Am Vorabend konnte die Fischbrutanlage in Romanshorn unter der Führung des Fischereiaufsehers, Markus Zellweger, besichtigt werden, so dass ein guter Überblick über dieses Thema gewonnen werden konnte.
Anschliessend referierte Prof. Dr. Markus Friedl, Leiter des Instituts für Energietechnik an der Hochschule für Technik Rapperswil, über nachhaltige Antriebe in der Binnenschifffahrt. Wenn Schiffe ersetzt oder überholt werden müssen, ist dieses Wissen für die Bodenseeregion sehr wichtig, hat die Antriebsart doch einen direkten Einfluss auf die Wasser- und Luftqualität. Der Vorsitzende zeigte sich über die von der IBK und der IPBK verabschiedete Kooperationsvereinbarung sehr erfreut. Beide Gremien haben damit ihre Absicht erklärt, sich gemeinsam für die Umsetzung der Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion einzusetzen. Dazu tauschen sich die IBK und die IPBK regelmässig aus und stimmen ihre Aktivitäten ab. Konkret wurde der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der IBK, Dr. Rainer Gonzenbach, zur Sitzung des Steuerungsausschusses der IPBK eingeladen, an dem ein wertvoller Austausch stattfand. Der Letztgenannte informierte denn auch die Konferenz über aktuelle Themen und den Stand der Umsetzung der Ziele des Leitbilds .Aus der Arbeitsgruppe „Flughafen Zürich/Fluglärm“ unter der Leitung von Markus Müller, Mitglied des Kantonsrats Schaffhausen, waren keine Neuigkeiten zu vermelden, da die Arbeitsgruppe seit der letzten Konferenz nicht mehr getagt hat.
Josef Büchelmeier, Geschäftsführer des Internationalen Städtebunds Bodensee, einer weiteren Partnerorganisation der IPBK, informierte sodann über die Aktivitäten dieses Gremiums.
Gemeinsame Themen des
Bodenseeraumes
In der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Liechtenstein und Vorarlberg sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich zu zwei jährlichen Konferenzen. Zusätzlich findet ein jährliches Treffen der Landtags-bzw. Kantonsratspräsidien statt. Jedes Jahr wechselt der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen.
In diesem Jahr hat der Kanton Thurgau den Vorsitz inne. Vorsitzender ist Grossratspräsident Turi Schallenberg. Die Sitzungen und die zu behandelnden Geschäfte werden jeweils vom Steuerungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitz, dem letztjährigen und zukünftigen Vorsitzland oder – Kanton, vorbereitet.
Die IPBK hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung im Bodenseeraum aufzunehmen, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Ausserdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten und den Regierungen. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr. Es können Arbeitsgruppen eingesetzt werden, die der Konferenz Bericht erstatten und allenfalls eine Resolution vor-schlagen. Mit der wichtigsten Partnerorganisation der IPBK, der IBK, wurde im Jahr 2018 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Titel „Gemeinsame Erklärung zur zukunftsorientierten und nachhaltigen Entwicklung der Bodenseeregion“ abgeschlossen. Darin erklären die beiden Gremien ihre Absicht, sich gemeinsam für die Um-setzung der Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion einzusetzen. Dazu tauschen sie sich regelmässig aus und stimmen ihre Aktivitäten aufeinander ab.
