Am Donnerstag, 21. Februar 2019 weilten der Innenminister aus Österreich, die Vorsteherin des Justiz- und Polizeidepartements aus der Schweiz sowie der Parlamentarische Staatssekretär aus Deutschland auf Einladung von Regierungsrätin Dominique Hasler in Vaduz. Im Rahmen dieses Treffens stand auch ein Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Adrian Hasler im Regierungsgebäude auf der Agenda.
Es waren Bundesrätin Karin Keller-Sutter aus der Schweiz, Innenminister Herbert Kickl aus Österreich sowie der parlamentarische Staatssekretär Stephan Mayer, als Vertretung von Innenminister Horst Seehofer aus Deutschland, die am Donnerstag nach Liechtenstein reisten. Zu Beginn trafen sich die Delegationen für ein Arbeitsgespräch im Rathaussaal in Vaduz. Es standen unterschiedliche Themen auf der Agenda. Unter anderem tauschten sich die Ministerinnen und Minister über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen im Migrations- und Asylbereich in den jeweiligen Staaten sowie auf gesamteuropäischer Ebene aus.
„Der regelmässige konstruktive Austausch mit meinen Amtskolleginnen und -kollegen aus dem deutschsprachigen Raum ist im Hinblick auf die anstehenden Themen im Migrations- und Sicherheitsbereich äusserst wertvoll und es war mir eine Ehre, das Innenministertreffen dieses Jahr in Liechtenstein durchzuführen“, so Dominique Hasler
Zudem wurden die Themen Extremismus, Terrorismus und Cyberkriminalität vertieft diskutiert. „Die Tatsache, dass Delikte, die unter Nutzung von moderner IT-Technik begangen werden, inzwischen zum polizeilichen Alltag gehören, zeigt gerade auch für einen Kleinstaat überdeutlich, wie wichtig internationale Kooperationen in diesem Bereich sind“, betonte die Regierungsrätin in ihren Ausführungen.
Ausserdem wurde auf den aktuellen Stand und die Herausforderungen bei anstehenden Grossprojekten im Schengen-Raum eingegangen. Dabei standen vor allem das Entry-Exit-System und der Vorschlag für ein EU-weites Reiseinformations- und Autorisierungssystem im Fokus.
Als letzter Punkt des Arbeitsgesprächs wurde der BREXIT und dessen Bedeutung für die Zusammenarbeit der Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden zwischen den Schengen-Staaten und dem Vereinigten Königreich thematisiert.
Besuch des Vereins „Neues Lernen“
Nach dem Arbeitsgespräch und einem gemeinsamen Mittagessen im Berggasthaus Masescha besuchten die Ministerinnen und Minister den Verein „Neues Lernen“ in Vaduz. Dort erhielten sie einen Einblick in das Projekt „Liechtenstein Languages“ (LieLa) und dessen Methode zur sprachlichen und sozialen Erstorientierung von Asylsuchenden. LieLa Kurse werden mittlerweile mit zahlreichen Kooperationspartnern in allen deutschsprachigen Ländern angeboten und dadurch wird mit der in Liechtenstein erarbeiteten Lernmethode innerhalb von Europa ein aktiver Beitrag geleistet, Asylsuchenden Deutschkenntnisse zu vermitteln. „Es war mir ein Anliegen und eine grosse Freude meinen Amtskollegen den Ursprungsort des Projektes zu zeigen und ich bin nach wie vor von den Ergebnissen begeistert“, so Innenministerin Hasler.
Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Adrian Hasler
Als abschliessender Programmpunkt fand ein kurzer Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Adrian Hasler statt. „Die Möglichkeit für einen kurzen Austausch mit unseren Gästen weiss ich bei solchen Anlässen immer sehr zu schätzen“, so Regierungschef Adrian Hasler im Anschluss an das Gespräch mit den Innenministerinnen und -minister.
Abgerundet wurde der Besuch in Liechtenstein mit der Verkostung eines Jubiläumskuchens im Rahmen der 300-Jahr-Feierlichkeiten.
