polit:zeit

Erbprinzenpaar und RR Aurelia Frick auf Jubiläumsbesuch beim Europarat

27. November 2018

Europarat gruppenfoto — Foto: Botschafter Daniel Ospelt, Richter Carlo Ranzoni, S.D. Erbprinz Alois und I.K.H. Erbprinzessin Sophie von und zu Liechtenstein, Guido Raimondi, Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Regierungsrätin Aurelia Frick und EGMR-Kanzleichef Roderick Liddell beim Besuch des EGMR. Quelle: Europarat, Strassburg

Meilenstein in der Geschichte der liechtensteinischen Aussenpolitik

Vaduz – Am 23. November vor 40 Jahren ist Liechtenstein dem Europarat beigetreten. Aus Anlass des Jubiläums besuchten S.D. Erbprinz Alois und I.K.H. Erbprinzessin Sophie von und zu Liechtenstein sowie Regierungsrätin Aurelia Frick am Montag, 26. November den Europarat und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg.

Mit dem Besuch der hochrangigen Delegation unterstrich Liechtenstein die Bedeutung des Beitritts zum Europarat, der einen Meilenstein in der Geschichte der liechtensteinischen Aussenpolitik darstellt. Er ebnete den Weg für eine aktive und unabhängige Aussenpolitik und für spätere Beitritte zu internationalen Organisationen und Abkommen.

Das Programm von S.D. Erbprinz Alois, I.K.H. Erbprinzessin Sophie und Regierungsrätin Aurelia Frick in Strassburg umfasste einen offiziellen Besuch des Europarats, zu dem sie von Generalsekretär Thorbjørn Jagland empfangen wurden. Weitere Gespräche fanden mit Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatovic und der Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Liliane Maury Pasquier, statt. Bestimmende Themen waren die finanzielle und politische Situation der Organisation sowie der potenzielle Ausschluss Russlands aus dem Europarat.

Regierungsraetin Aurelia Frick, links, bei ihren Ausfuehrungen, zusammen mit Martin Frick, rechts, dem Leiter fuer Auswaertige Angelegenheiten, aufgenommen am Dienstag, 27. November 2018, anlaesslich einer Medienkonferenz im Regierungsgebaeude in Vaduz zur Vorstellung der Broschuere „Liechtenstein im Europarat – 1978 bis 2018“. Foto & Copyright: IKR/Eddy Risch.

Regierungsrätin Frick nutzte den Besuch, um das Übereinkommen über Geldwäscherei sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten und über die Finanzierung des Terrorismus (Warschau-Konvention) zu unterzeichnen. Zudem unterzeichnete sie eine Vereinbarung zu Liechtensteins Jubiläumsbeitrag in der Höhe von 100’000 Franken an den Aktionsplan zum Schutz von Migranten- und Flüchtlingskindern des Europarats.

Zum Besuch am EGMR wurde die liechtensteinische Delegation von EGMR-Präsident Guido Raimondi, Kanzleichef Roderick Liddell und Richter Carlo Ranzoni empfangen. Abgerundet wurde das Programm durch eine Besichtigung des Strassburger Münsters und der Altstadt sowie durch einen Jubiläumsempfang, den Botschafter Daniel Ospelt zu Ehren des Erbprinzenpaars gab. Diesem wohnten auch Landtagspräsident Albert Frick und die liechtensteinische Landtagsdelegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bei. (Martin Hasler)