Thorbjörn Jagland, Generalsekretär des Europarats, zu Besuch in Vaduz
Vaduz – Liechtenstein feiert in diesem Jahr das 40-Jahr-Jubiläum des Beitritts zum Europarat. Die Aufnahme am 23. November 1978 war ein Meilenstein im aussenpolitischen Selbstverständnis Liechtensteins und ebnete den Weg für eine aktive und unabhängige Aussenpolitik.
Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, würdigte den Jahrestag dieses Anlasses am Sonntag und Montag, 28. und 29.
Oktober mit einem Besuch in Vaduz, bei dem er die Bedeutung der liechtensteinischen Mitgliedschaft betonte. Dabei bedankte er sich für die aktive Mitarbeit Liechtensteins im Ministerkomitee und für die Unterstützung bei der Stärkung von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.
Absicherung Liechtensteins Souveränität
Regierungsrätin Aurelia Frick ging in der gemeinsamen Medienkonferenz auf die grosse Bedeutung ein, die der Beitritt Liechtensteins zum Europarat hatte. Liechtenstein verbindet mit der Mitgliedschaft bei internationalen Organisationen eine Absicherung der Souveränität und nutzt seine Stimme gezielt, um europäische Werte mitzugestalten. Schwerpunkte von Liechtensteins Engagement im Europarat sind die Bekämpfung von Geldwäscherei, Terrorismusfinanzierung und Korruption sowie die Förderung der Menschenrechte in Europa insbesondere über eine Stärkung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
Der Beitritt zum Europarat war der Anfang einer neuen Ausrichtung, die im Beitritt zur UNO und zum EWR fortgesetzt wurde.
Regierungsrätin Frick betonte ausserdem die wichtige Rolle der Organisation im heutigen Europa: „Der Europarat ist ein essenzielles Forum für den Schutz der europäischen Wertegemeinschaft, die Wahrung von Grundrechten und Demokratie sowie den Dialog zwischen allen europäischen Staaten.“
Besuch beim Landtagspräsidenten und
Regierungschef
Generalsekretär Jagland traf sich im Rahmen seines Besuchs ausserdem mit Landtagspräsident Albert Frick, Regierungschef Adrian Hasler sowie der Landtagsdelegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Aus Anlass des Jubiläums hat das Ministerium für Äusseres, Justiz und Kultur bereits im August ein Seminar zum Verhältnis zwischen Liechtenstein und der Europäischen Menschenrechtskonvention veranstaltet, das mit über 80 Personen sehr gut besucht war. Im November sind zudem die Veröffentlichung einer Publikation zum Jubiläum sowie ein Besuch von S.D. Erbprinz Alois und I.K.H.
Erbprinzessin Sophie von und zu Liechtenstein sowie Regierungsrätin Aurelia Frick beim Europarat in Strassburg geplant. (Martin Hasler)
