„Die Ampeln der FL stehen auf ROT“ 

In einer Aussendung bemängelt die Landtagsfraktion der Freien Liste, dass die Regierung den Landtag vor der Spital-Debatte in der LT-Sitzung vom 6.-9. Juni im Regen stehen lasse. Gleichzeitig gab sie bekannt, dass die Freie Liste nicht bereit sei, finanzielle Mittel für einen angedachten Kauf der Privatklinik Medicnova noch für weitere Investitionen am Landesspital zu sprechen.

Im nächsten Landtag wird über die künftige Ausrichtung der Gesamtstrategie debattiert. Dabei steht die Frage im Fokus, wie denn der Landtag über ein Zusammengehen des LLS mit der Medicnova denke. Die der FL zur Verfügung gestellten Unterlagen sind allerdings nicht dazu geeignet, eine abschliessende Meinung dazu zu bilden.

Die FL schreibt in ihrer Aussendung: «Wenn eine Mehrheit der Bevölkerung künftig ein Landesspital will, dann muss klar sein, wie viel das kostet. Welche jährlichen Defizitbeiträge das Land und somit die Steuerzahler zu tragen haben und welche Auswirkungen das auf die Krankenkassenprämien hat.

Der Bevölkerung darf man auch diese Seite der Wahrheit zumuten, die Kostenwahrheit ist gar unabdingbar, um nachhaltige Entscheidungen zu treffen. Diese Wahrheit wird aber nicht einmal dem Landtag zugemutet. Die Regierung will grünes Licht für ihre Spitalträume, sie will grünes Licht für einen Kauf in Millionenhöhe, sie will grünes Licht für Investitionen. Kostenfolge ungewiss. Die Ampeln der Freien Liste stehen auf Rot.“