Respekt für die Menschenrechte verhindert Konflikte
Vaduz – Regierungsrätin Aurelia Frick nahm zu Beginn der Woche am hochrangigen Treffen des UNO-Menschenrechtsrats in Genf teil. Für Liechtenstein ist es besonders wichtig, dass die internationale Staatengemeinschaft die Augen nicht vor schwersten Menschenrechtsverletzungen, wie sie in Syrien und anderen Ländern geschehen, verschliesst. Die grossen Migrationsströme im Jahr 2015 führten uns vor Augen, dass diese Konflikte uns alle betreffen. Es ist im Interesse aller Staaten, sie dauerhaft zu beenden oder gar nicht erst entstehen zu lassen.
Die Reden im Menschenrechtsrat zeigten deutlich die unterschiedlichen Positionen der UNO-Mitgliedstaaten gegenüber den Menschenrechten. Immer mehr Staaten messen der Bedeutung der universellen Prinzipien wie der Gleichheit und der unantastbaren Würde eines jeden Menschen nicht mehr dieselbe Bedeutung zu. Andere betonten, dass Menschenrechtsverletzungen am Beginn vieler Konflikte stehen und frühe Warnsignale sind. Nachhaltige Entwicklung und die Verhinderung von grossen Flucht- und Migrationsbewegungen fangen beim Respekt der Menschenrechte an.
Regierungsrätin Frick machte in ihrer Rede deutlich, dass für Liechtenstein der weltweite Respekt der Menschenrechte die Basis für eine freie und nachhaltige Gesellschaft ist. Die Gleichstellung der Geschlechter, so die Regierungsrätin weiter, ist nicht nur ein Teil davon, sondern eine wichtige Investition in unsere Zukunft. Dass jedes Land einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Menschenrechte leisten kann, zeigt Liechtensteins Einsatz gegen die Straflosigkeit für schwerste Verbrechen in Syrien.
Positive Rolle Liechtensteins verdankt
Am Rande der Konferenz traf sich Regierungsrätin Aurelia Frick mit dem Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad al-Hussein, zu einem Meinungsaustausch. Im Gespräch bedankte sich der Hochkommissar für die positive Rolle Liechtensteins bei der Stärkung der Menschenrechte und der internationalen Strafjustiz.
Die Regierungsrätin nutze den Aufenthalt in Genf ausserdem für bilaterale Treffen, unter anderem mit der Aussenministerin Norwegens und den Aussenministern Islands und Dänemarks. Die Treffen dienten besonders dazu, die Anliegen Liechtensteins und der EWR/EFTA-Staaten bei den Entwicklungen rund um den Brexit zu erläutern. Im Treffen mit dem dänischen Aussenminister Anders Samuelsen unterstrich die Aussenministerin erneut Liechtensteins Anliegen, ein Doppelbesteuerungsabkommen mit Dänemark abzuschliessen.
Rund 100 Staatsoberhäupter, Ministerinnen und Minister sowie hochrangige Vertreter von internationalen Organisationen nahmen am Treffen teil, um aktuelle Herausforderungen des globalen Menschenrechtschutzes zu besprechen. Der Menschenrechtsrat hat die Aufgabe, Menschenrechte weltweit zu fördern und zu schützen sowie auf kritische Ländersituationen zu reagieren. (Kathrin Nescher)
