Leserbrief: Zupacken statt zuschauen!

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Pio Schurti, du-Landtagsabgeordneter zur Frage der Grossen Koalition.

Du-Landtagskandidat Pio Schurti
zur Grossen Koalition

Nun kuscheln sie wieder, die Roten und die Schwarzen. Kaum ist man sich im OKP-Streit mit der Ärztekammer selbst mal kurz in die sprichwörtlichen Haare geraten, begibt man sich zum Duell der so genannten «Spitzenkandidaten» ins Radio-Studio und säuselt ins Mikrofon: Also am liebsten tät ich halt schon wieder mit Dir, Adrian, und ja, Thomas, ich tät auch gern wieder mit Dir. Mit anderen Worten: FBP und VU sehnen sich nach der immer währenden GroKo, weil diese für sie am kuscheligsten ist. Die Radiosendung wurde denn auch zum Kuschel-Duett anstatt zum Wahlkampf-Duell.

Experimente hätten dem Land Liechtenstein noch nie gut getan, erklärte «Spitzenkandidat» Zwiefelhofer im Verlauf des Kuschel-Duetts. Er könne sich nur schwer vorstellen, dass DU ein verlässlicher Regierungspartner wäre. Kontinuität und Stabilität müsse Priorität haben.

 Hm? Da kommt einem unweigerlich die Frage, was denn genau die VU und die FBP zu so verlässlichen Regierungspartnern macht? Die grössten und kostspieligsten Malheure passierten alle unter mal rot-schwarzer, mal schwarz-roter Regierung. Als Oberaufsicht der staatlichen Unternehmen haben sich die GroKos vor allem als verlässliche Zuschauer hervorgetan. Rot-schwarze, schwarz-rote Regierungen haben zugeschaut, wie die Pensionskasse der Staatsangestellten bachab ging und für 300 Millionen wieder an Land geholt werden musste. Die schwarz-rote, rot-schwarze Koalition hat zugeschaut, was für kostspielige Mätzchen sich die Telecom und die Landesbank erlaubten. Schwarz-rote, rot-schwarze Regierungen haben der Post zugeschaut, bis diese mit Millionenkrediten gerettet werden musste. Die letzte, gerade noch amtierende schwarz-rote Regierung wollte sich dann in der Landtagsdebatte zum Post-Debakel mit der faktenwidrigen Behauptung aus der Affäre ziehen, sie habe die Oberaufsicht sehr wohl wahrgenommen, doch dank der PUK konnte jedermann erkennen: Die Regierung hat zugeschaut, das aber verlässlich.

Erwähnt sei auch noch die Mitarbeiterin bei der Arbeitslosenversicherung, die über Jahre hinweg 1.9 Mio. Franken für sich selber abgezwackt haben soll, ohne dass die letzten drei Regierungen etwas merkten. Die schwarzen und roten Wirtschaftsminister haben hier wohl nicht zugeschaut, sondern einfach Jahre lang nicht hingeschaut.  

Ja, und als im letzten Herbst wegen der Kita- und Mutterschaftstaggeld-Finanzierung die Wirtschaftskammer mit dem Volk die Degen kreuzte, da getraute sich die heldenhafte FBP-VU-Regierungskoalition nicht einmal mehr richtig zuzuschauen, man wagte es nur noch durch die vor die Augen gehaltenen Hände zu blinzeln. Die Parteien – FBP, FL und VU – hatten die Ja-Parole ausgegeben, doch das Volk – eine Mehrheit von 83% – säbelte die Initiative der Wirtschaftskammer in Fetzen.

Die Kita-Abstimmung war eine nie dagewesene politische Schlappe. Das kommt davon, wenn man am Volk vorbei regiert und wenn’s heikel wird, sich auf die Zuschauerränge verdrückt.

Es gibt eine Alternative: die Unabhängigen. Wir sind eher fürs Zupacken als fürs Zuschauen.

Pio Schurti
du-Landtagskandidat
Feldstrasse 100
Triesen

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