Medienmitteilung der Ärztekammer vom 12. Januar 2017
- Positives Verhandlungsergebnis liegt bereits vor
- Der Kammervorstand wird das positive Verhandlungsergebnis der Plenarversammlung am 18.1.2017 zur Beschlussfassung vorlegen
Eschen, 12. Januar 2017 – Aus Sicht des Regierungschefs Adrian Hasler sind die Verhandlungen zur Lösung des OKP-Konflikts auf der Zielgeraden geplatzt. Ein Verordnungsentwurf zur Anpassung der Krankenversicherungsverordnung (KVV) liegt bereits vor und ist sowohl von den beiden Regierungsmitgliedern Hasler und Pedrazzini sowie vom Kammervorstand bestätigt worden. Der Kammervorstand hat dazu bereits ein Stimmungsbild der Mitglieder eingeholt, welches grossmehrheitlich positiv ausgefallen ist. Eine Lösung des Konflikts ist in greifbarer Nähe.
Regierungschef hat Verhandlungen platzen lassen
Der Regierungschef hat die Verhandlungen eigenmächtig beendet, da er darauf bestanden hat, dass der Kammervorstand die sofortige Anwendung von Tarmed Schweiz empfiehlt.
Der Kammervorstand wird der Plenarversammlung am 18. Januar den ausgehandelten Verordnungstext zur Beschlussfassung vorlegen. Im Falle einer positiven Abstimmung, welche vom Kammervorstand aufgrund der internen Rückmeldungen als höchstwahrscheinlich angesehen wird, wird der Vorstand der Plenarversammlung die Anwendung von Tarmed Schweiz ab 1. Februar 2017 zur Beschlussfassung vorlegen.
