5. Parlamentariertreffen St. Gallen, Vorarlberg und Liechtenstein
Am Donnerstag, 10. November 2016 fand das 5. Parlamentariertreffen St. Gallen, Vorarlberg und Liechtenstein statt. Das abendliche Treffen fand im Landtagsgebäude des Fürstentums Liechtenstein in Vaduz bei Gastgeber Landtagspräsident Albert Frick statt.
Die Rheintalische Grenzgemeinschaft (RGG) organisiert dieses Treffen, welches alle 2 Jahre alternativ in den 3 Ländern stattfindet. Das Politikertreffen bietet nach RGG-Präsident Donath Oehri die Möglichkeit, unter Betrachtung des Rheintals als einen gemeinsamen Lebensraum sich auszutauschen, Themen wie Raumplanung, Verkehr, Gesundheit zu diskutieren und das Netzwerk zu pflegen.
Nach der Vorstellung des Parlamentsbetriebes durch Landtagspräsident Albert Frick, informierte der vorarlbergische Landtagspräsident Harald Sonderegger über die aktuellen Themen wie Rhesi (Rheinaufweitung und Sicherheit), Verbindung der S18, den Erneuerungsbedarf der Rheinbrücken, den Stadttunnel Feldkirch und das Rheintaler Agglomerationsprogramm. Darauffolgend zeigte Kantonratspräsident Peter Göldi die Situation aus St. Gallen auf. Insbesondere betonte er die Zusammenführung der landwirtschaftlichen Schulen in Salez, den Neu- und Renovationsbau Spital Grabs über CHF 137 Mio. bis 2022, sowie die Zusammenführung der Trägerschaft Fachhochschulen Ostschweiz. Albert Frick berichtete über die zentralen Themen Liechtensteins, wie die Sanierungsphase des Staatshaushalts 2008 bis 2015, die Reformierung des Krankenversicherungsgesetzes, der betrieblichen Personalvorsorge sowie der Alters- und Hinterlassenen-Versicherung. Er ging auf die letzte Volksabstimmung betr. die Subventionierung der Kindertagesstätten ein, welche nun neue Lösungen in der Gleichbehandlung der häuslichen und ausserhäuslichen Betreuung von Kindern verlange. Die Veranstaltung wurde durch die A-capella-Gruppe „Vocalis“ aus Gamprin mit tollen Interpretationen aus Volks- und Schlagermusik musikalisch umrahmt.
