Liechtenstein am World Humanitarian Summit

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Aurelia Frick hatte in der Dezember-Sitzung des Landtags acht Kleine Anfragen zu beantworten.

 

Regierungsrätin Aurelia Frick vertrat Liechtenstein am World Humanitarian Summit. Besonderes Gewicht legte Liechtenstein auf die Thematik der Konfliktverhütung und organisierte dazu eine Veranstaltung zum Verhaltenskodex, der die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrates bei Massenverbrechen stärken soll.

Liechtenstein konnte am Gipfeltreffen sein grosses humanitäres Engagement unterstreichen. Dieses ist Zeichen der gelebten Solidarität und auch im ureigenen Interesse des Landes. Nur durch die Verbesserung der Situationen vor Ort kann einem der Hauptbeweggründe für Migration begegnet werden. Die dramatische Flüchtlingssituation in Europa und anderen Regionen zeigt auf, mit welcher Dringlichkeit sich die Welt dieser humanitären Frage stellen muss. In den letzten Jahren ist der weltweite Bedarf an humanitären Hilfsleistungen stark angestiegen, die notwendigen Mittel fehlen aber oft: Die internationale Gemeinschaft stellt jährlich rund 25 Milliarden US-Dollar für humanitäre Hilfe zur Verfügung, der Bedarf beläuft sich jedoch auf rund 40 Milliarden US-Dollar. Weltweit sind rund 125 Millionen Menschen auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Vor diesem Hintergrund fand auf Initiative von UNO-Generalsekretär Ban Kimoon am 23. und 24. Mai in Istanbul erstmals ein humanitärer Weltgipfel, der World Humanitarian Summit (WHS), statt. Der WHS wurde als globaler Aufruf zum Handeln lanciert: Mehr als 5’000 Vertreter von Staaten und Zivilgesellschaft kamen mit dem Ziel zusammen, innovative Wege und Möglichkeiten zu finden, um die humanitären Bedürfnisse in einer sich schnell verändernden Welt zu bewältigen.

Frauen Opfer von Gewalt und Konflikten

Millionen von Frauen sind direkt oder indirekt Opfer von Gewalt und Konflikten. In Friedensgespräche und Wiederaufbauprozesse werden sie jedoch kaum einbezogen. Diese Vernachlässigung eines grossen Teils der Bevölkerung erschwert es, nachhaltige Lösungen für Frieden und Sicherheit zu erzielen. Die Umsetzung der Agenda für Frauen, Frieden und Sicherheit des UNO-Sicherheitsrates ist daher seit Jahren ein Schwerpunkt der liechtensteinischen Aussenpolitik. „In der Vergangenheit lag es immer in den Händen von Männern, Krieg zu führen und Frieden zu schliessen. Das Resultat ist wenig beeindruckend. Frauen müssen ihren Platz am Verhandlungstisch erhalten, wo sie hingehören und gebraucht werden“, so Regierungsrätin Aurelia Frick.

Liechtenstein unterstützt zudem die Bekämpfung von sexueller Gewalt in bewaffneten Konflikten und die Stärkung der strafrechtlichen Verantwortung.

Das humanitäre Völkerrecht – auch Kriegsvölkerrecht – legt die Regeln für die Kriegsführung fest, auf dem Grundsatz der Verhältnismässigkeit und des Schutzes von Zivilisten.

Nichtsdestotrotz kommt es aber immer mehr zu Verletzungen des humanitären Völkerrechts, wenn beispielsweise Schulen gezielt beschossen oder Ambulanzfahrzeuge zu Kriegszwecken missbraucht werden. Liechtenstein setzt sich seit Jahren für die Stärkung des humanitären Völkerrechts und der internationalen Strafjustiz durch den Internationalen Strafgerichtshof ein.

Liechtenstein, ein verlässliches Mitglied der Staatengemeinschaft

Im letzten Jahr hat Liechtenstein erfolgreich einen Verhaltenskodex lanciert, der die Handlungsfähigkeit des UNO-Sicherheitsrates bei Massenverbrechen stärken soll. Der Kodex nimmt aktuelle und zukünftige Mitglieder des Sicherheitsrates in die Pflicht. Er verlangt von ihnen, im Falle von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen nicht gegen einen Resolutionsentwurf des Sicherheitsrates zu stimmen, der die Verübung dieser furchtbaren Verbrechen rasch beenden oder verhindern will, und dafür zu sorgen, dass der Sicherheitsrat gegen solche Verbrechen aktiv vorgeht. Liechtenstein organisierte dazu eine Veranstaltung.

Liechtenstein stellte einmal mehr unter Beweis, dass es ein verlässliches, engagiertes und solidarisches Mitglied der Staatengemeinschaft ist und einen konkreten Beitrag leisten kann. Dieses Engagement wird aufgrund des weltweiten humanitären Bedarfs dringend gebraucht. (Manuel Frick, Amt für Auswärtige Angelegenheiten)

 

 

 

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