Aurelia Frick diskutiert aktuelle Menschenrechtslage in Genf

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Aussenministerin Dr. Aurelia Frick: "Ich bin stolz, dass die Bemühungen zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit für die in Syrien begangenen Verbrechen untrennbar mit dem Namen Liechtenstein verbunden sind."

 

Vaduz (ots/ikr) – Regierungsrätin Aurelia Frick sprach am 29. Februar an der hochrangigen Eröffnung der Hauptsession des UNO-Menschenrechtsrats in Genf. Sie nutzte die Gelegenheit für Treffen mit dem UNO-Hochkommissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein und dem Präsidenten des Menschenrechtsrats Choi Kyong-lim. Darüber hinaus traf Aurelia Frick Ministerkollegen und tauschte sich mit von Liechtenstein unterstützten Menschenrechtsorganisationen aus.

Rund 100 Minister sowie hochrangige Vertreter von internationalen Organisationen nahmen an der Eröffnung teil, die als Forum für den Austausch zu aktuellen Herausforderungen der internationalen Menschenrechtspolitik gilt. Die Eröffnung stand ganz im Zeichen des zehnjährigen Bestehens des Menschenrechtsrats, der 2006 von der UNO-Generalversammlung gegründet worden ist. Der Menschenrechtsrat hat die Aufgabe, Menschenrechte weltweit zu fördern und zu schützen sowie auf kritische Ländersituationen mit Empfehlungen, Unterstützungsmassnahmen oder Untersuchungen zu reagieren.

Frick würdigte den Rat als eine zentrale Rolle in der UNO

Regierungsrätin Aurelia Frick würdigte das zehnjährige Bestehen und betonte, dass die Staatengemeinschaft stolz auf das Erreichte sein darf: Obwohl der Rat gegen den Widerstand einiger weniger Länder geschaffen worden sei, bestehe nun Einigkeit unter den Staaten, dass der Rat eine zentrale Rolle im UNO-System wahrnehme. Regierungsrätin Frick liess jedoch nicht unerwähnt, dass der Menschenrechtsrat weiterhin grosse Defizite aufweist, insbesondere bei der Reaktion auf gravierende Menschenrechtsverletzungen in einzelnen Ländern. Als eklatantes Beispiel für das Versagen der internationalen Diplomatie hob Regierungsrätin Frick die Situation in Syrien hervor. Sie verlangte einmal mehr mit Nachdruck, dass der UNO-Sicherheitsrat den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) mit dem Fall Syrien befassen müsse.

Meinungsaustausch mit hochrangigen Politikern

Regierungsrätin Aurelia Frick traf sich auch mit dem Hochkommissar für Menschenrechte, Zeid Ra’ad al-Hussein, zu einem Meinungsaustausch. Im Gespräch mit ihr erkannte Hochkommissar al-Hussein die positive Rolle an, die Liechtenstein bei der Stärkung der internationalen Strafjustiz spielt. Er würdigte zudem den finanziellen Beitrag Liechtensteins an das freiwillige Budget des Büros des Hochkommissars.

Weiter traf sich Regierungsrätin Frick mit dem Präsident des Menschenrechtsrats, Südkoreas UNO-Botschafter in Genf, Choi Kyong Lim, um mit ihm die aktuellen Bemühungen zur Stärkung der Arbeit des Menschenrechtsrats zu diskutieren. Diese zielen darauf ab, die Arbeitsmethoden des Menschenrechtsrates effizienter zu gestalten und ein stärkeres Augenmerk auf die Umsetzung der Beschlüsse in die Realität zu legen.

Regierungsrätin Aurelia Frick traf zudem Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, die eng mit Liechtenstein zusammenarbeiten: Dem „International Service for Human Rights“, der sich für den weltweiten Schutz von Menschenrechtsverteidigern einsetzt, sowie dem „HD Centre“ und „Geneva Call“, die beide Konfliktmediation auf der ganzen Welt betreiben. (Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur Domenik Wanger).

 

 

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