KVG-Reform: Referendum ist bereits in der Pipeline

0
743
Der Seniorenbund wird am Montagabend darüber entscheiden, ob gegen die KVG-Reform das Referendum ergriffen wird. (Screenshot: lie:zeit)

Am späten Donnerstagabend hat der Landtag der umstrittenen KVG-Reform mit 19 Stimmen – und damit unerwartet deutlich – grünes Licht erteilt. Ob das Werk von Gesundheitsminister Mauro Pedrazzini aber tatsächlich in Kraft treten wird, ist fraglich. Der Seniorenbund hat bereits die Weichen für ein Referendum gestellt.

Am Freitagnachmittag um 13.30 Uhr trifft sich der Ausschuss des Vorstandes des Liechtensteinischen Seniorenbundes (LSB), wie Max Manhart auf lie:zeit-Anfrage bestätigte. Bei diesem Treffen werde das weitere Vorgehen bezüglich Referendum gegen die KVG-Reform besprochen. „Es ist aber davon auszugehen, dass der LSB das Referendum ergreift“, betonte Manhart. Über das Ergebnis des heutigen Treffens werde der gesamte Vorstand informiert, eine endgültige Entscheidung soll spätestens Montagabend fallen.

Überraschend käme ein Referendum des Seniorenbundes freilich nicht. Drei Tage vor der entscheidenden Landtagssitzung hatte der LSB den Landtag aufgefordert, die KVG-Reform von sich aus dem Volk zur Abstimmung vorzulegen. „Das wäre uns viel sympathischer gewesen“, bekennt Manhart, „dann hätten wir nicht auf Konfrontationskurs mit dem Landtag gehen müssen.“

KEINE KOMMENTARE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT