Grosser Zuspruch für liechtensteinische UNO-Initiativen

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Aussenministerin Aurelia Frick wurde von US-Präsident Barack Obama und First Lady Michelle Obama empfangen. (Foto: pd)

Aussenministerin Aurelia Frick hat im Rahmen der hochrangigen Woche am UNO-Hauptquartier mehrere aktuelle liechtensteinische Initiativen präsentiert. Im Mittelpunkt stand der federführend von Liechtenstein ausgearbeitete Verhaltenskodex zum Schutz von Zivilisten, den die Aussenministerin direkt im UNO-Sicherheitsrat erläuterte. Über 50 Staaten haben sich der Initiative bereits formell angeschlossen und damit die Absicht bekundet, die Handlungsfähigkeit des Sicherheitsrates bei Massenverbrechen zu stärken.

„Mit Grossbritannien und Frankreich unterstützen zwei der fünf Veto-Staaten den Kodex. Das untermauert die politische Relevanz der Initiative und ist zugleich ein grosser Erfolg für die liechtensteinische Aussenpolitik“, betonte Aurelia Frick.

14 Aussenminister aus aller Welt folgten der Einladung von Aussenministerin Frick zum jährlichen Treffen des von ihr geleiteten Ministernetzwerks zur Förderung des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC). Die Minister beschlossen dabei einen von Liechtenstein vorgeschlagenen Aktionsplan zur Ausdehnung der ICC-Gerichtsbarkeit. Rund zwei Drittel aller Staaten sind bislang dem ICC-Statut beigetreten und haben sich dadurch verpflichtet, Straflosigkeit für schwerste Verbrechen nicht zu tolerieren.

Die Aussenministerin nutzte den Aufenthalt in New York weiters für Gespräche mit hochrangigen UNO-Vertretern sowie für bilaterale Termine, unter anderem zu Finanzplatzthemen. Sie unterzeichnete insbesondere zwei Doppelbesteuerungsabkommen mit Andorra sowie den Vereinigten Arabischen Emiraten.

Von US-Präsident Obama empfangen

Gesellschaftlicher Höhepunkt war der traditionelle Empfang von US-Präsident Barack Obama. Am Freitag, den 2. Oktober 2015 hält Regierungsrätin Aurelia Frick die liechtensteinische Rede in der Generaldebatte; diese kann online mitverfolgt werden (webtv.un.org, ca. 17.30 Uhr MESZ).

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