Aurelia Frick an UNO-Generalversammlung: Schutz von Zivilisten stärken

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Aussenministerin Aurelia Frick an der UNO Generalversammlung in New York

 

Regierungsrätin Aurelia Frick hat zum Abschluss
ihres Aufenthaltes in New York die liechtensteinische Ansprache an
die Generalversammlung gehalten. Sie unterstrich das Bekenntnis des
Landes zu den Vereinten Nationen: „Die UNO ist eine zentrale
Plattform unserer Aussenpolitik und geniesst starken Zuspruch in der
liechtensteinischen Bevölkerung. Sie hat in den 70 Jahren seit ihrer
Gründung viel erreicht“, insbesondere bei der humanitären Hilfe, der
wirtschaftlichen Entwicklung und dem Schutz von Menschenrechten. Die
Organisation werde jedoch besonders an der Leistung des
Sicherheitsrates gemessen, gerade bei massiven Verbrechen gegen die
Zivilbevölkerung. „Die Menschen setzen hier ihre Hoffnungen in die
UNO. Doch allzu oft werden sie enttäuscht – wie in den Fällen von
Ruanda, Srebrenica, und aktuell Syrien.“ Sie forderte die
Mitgliedstaaten daher auf, dem von Liechtenstein präsentierten
Verhaltenskodex zum Schutz von Zivilisten beizutreten, welcher
bereits von 60 Staaten unterstützt werde.

Die zahlreichen eskalierenden Konflikte zeigten aber auch, dass
die Organisation viel mehr in präventive Krisendiplomatie investieren
muss. Sie unterstützte den zu Beginn der Generaldebatte von
Generalsekretär Ban Ki-moon lancierten Aufruf, Frauen besser in die
Konfliktlösung einzubeziehen. Frauen und Mädchen müssten zudem besser
vor sexueller Gewalt in Kriegen geschützt werden. Sie forderte
weiters stärkere Unterstützung für den Internationalen
Strafgerichtshof (ICC). Dieser spielt bei der Aufklärung schwerster
Verbrechen gegen Zivilisten eine zentrale Rolle, betritt dabei aber
häufig schwieriges politisches Terrain.

Zur Migrationskrise betonte die Aussenministerin: „Europa ist
nicht nur ein Kontinent, sondern ein Symbol für gemeinsame Werte und
gemeinsame Lösungen. Liechtenstein wird seinen Beitrag leisten.“ Das
Flüchtlingsproblem sei jedoch letztlich nicht regional, sondern nur
global zu lösen. Die grosse Mehrheit der vertriebenen Menschen halten
sich in Ländern nahe der jeweiligen Krisengebiete auf.

Nach rund 40 offiziellen Terminen am UNO-Hauptquartier zog
Regierungsrätin Aurelia Frick eine positive Bilanz: „Die Initiativen
zum Verhaltenskodex sowie zum ICC finden grossen Anklang, was unsere
Reputation und unser internationales Netzwerk enorm stärkt. Ich freue
mich sehr, dass wir uns in 25 Jahren liechtensteinischer
UNO-Mitgliedschaft ein derart sichtbares Profil erarbeitet haben.“

 

 

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